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KO Zonschits: „FPÖ stimmt gegen den Stopp des Polizei-Dienstzeitmanagements!“

  ÖVP und FPÖ lehnen konkrete Forderungen neuerlich ab „Unsere Polizistinnen und Polizisten verdienen faire Arbeitsbedingungen und ausreichend Personal statt unverbindlicher schwarz-blauer Lippenbekenntnisse. Dank des Einsatzes der Polizeigewerkschaft, insbesondere von FSG-Polizeigewerkschafter Martin Noschiel, konnten bei der geplanten Dienstzeitreform bereits wichtige Verbesserungen erreicht werden. Doch die Erfahrungen aus dem Probebetrieb im Bezirk Gänserndorf zeigen, dass weiterhin erhebliche Probleme bestehen“, betont SPÖ-Klubobmann LAbg. Rene Zonschits. Zonschits kritisiert die…

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Pfister: „Rechtssicherheit durch einfache Regeln!“

  SPÖ NÖ lehnt Antrag der Grünen zur Änderung der Bauordnung ab – Rechtssicherheit für Bevölkerung und Gemeinden muss gewährleistet bleiben „Wer sein Zuhause vor sommerlicher Hitze schützen möchte, sollte dabei möglichst unkompliziert unterstützt werden und sich gleichzeitig auf klare rechtliche Rahmenbedingungen verlassen können“, erklärt SPÖ-Landtagsabgeordneter Rene Pfister zur Ablehnung eines Antrags der Grünen im NÖ Landtag. „Selbstverständlich ist der Schutz unserer historischen Ortskerne wichtig. Aber wir müssen auch die Lebensrealität der Menschen berücksichtigen. Gerade angesichts…

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Spenger: „Schwarz-Blau verweigert erneut klare Entscheidung zum Erhalt der Notarztstützpunkte!“

  „Es ist mittlerweile ein trauriges Ritual im NÖ Landtag: Immer wenn ÖVP und FPÖ über den Erhalt von Notarztstützpunkten entscheiden sollen, greifen sie reflexartig zum parlamentarischen Verwässerungstrick mittels §34-Antrag“, kritisiert SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger. Nach Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug stehen heute die Standorte Hainburg, Klosterneuburg, Pöggstall, Purkersdorf und Raabs an der Thaya im Mittelpunkt. „Mit unserem neuerlichen Abänderungsantrag stellen wir Schwarz-Blau vor die Nagelprobe: Stehen sie zum Erhalt dieser Standorte oder…

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SPÖ-Hahn: „Steuergeld muss bei den Menschen ankommen, nicht in der Verwaltung versickern“

  Schwarz-Blau erweitert Aufgaben des NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds – SPÖ kritisiert fehlende Transparenz über Millionenbeträge und mögliche zusätzliche Verwaltungskosten „Während Schwarz-Blau bei den Menschen spart, werden die Aufgaben und finanziellen Spielräume landesnaher Einrichtungen immer weiter ausgebaut. Das ist der falsche Weg“, kritisiert SPÖ-Landtagsabgeordnete Doris Hahn anlässlich der Änderung des NÖ Wirtschafts- und Tourismusfondsgesetzes im Landtag, die von der SPÖ NÖ abgelehnt wird. Künftig soll der Fonds zusätzliche Landesmittel für Forschungs- und andere…

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Samwald: „Finanzielle Entlastung für Niederösterreichs Gemeinden ist ein wichtiger Schritt!“

  SPÖ NÖ stimmt Gemeinde-Unterstützungsgesetz zu – zusätzliche Mittel helfen, steigende Belastungen durch die Spitalsfinanzierung abzufedern „Unsere Gemeinden stehen finanziell zunehmend unter Druck. Steigende Kosten, insbesondere im Gesundheits- und Sozialbereich, schränken ihre Handlungsspielräume immer stärker ein. Deshalb ist jede zusätzliche Unterstützung wichtig, die unmittelbar bei den Gemeinden ankommt. Als Bürgermeister weiß ich, wie schwierig es geworden ist, ausgeglichene Gemeindebudgets zu erstellen und gleichzeitig wichtige Leistungen für die Bevölkerung aufrechtzuerhalten…

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Spenger: „Rettungsorganisationen finanziell absichern, aber keine Notarztstützpunkte ohne gleichwertigen Ersatz schließen!“

  SPÖ NÖ lehnt Abtauschhandel zwischen Rettungsdienstvertrag und Notarztversorgung entschieden ab – zuerst Verbesserungen umsetzen, dann über Strukturen entscheiden  „Die Finanzierung unserer Rettungsorganisationen und die geplante Schließung von elf Notarztstützpunkten sind zwei völlig unterschiedliche Fragen, die auch getrennt voneinander beantwortet werden müssen“, stellt SPÖ NÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger klar. „Es darf doch nicht sein, dass man in einem derart sensiblen und sicherheitsrelevanten Bereich einen Abtauschhandel zulässt, nach dem Motto: Ihr bekommt…

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SPÖ-Zwander zur Notarztversorgung: Wir werden und wollen uns nicht die Hände für die ÖVP schmutzig machen

  Rechtsgutachten zeigt klar: Keine Pflicht zur Schließung von elf Notarztstützpunkten am 1. April 2027 „Am 30. Mai hat unser Landesparteitag einstimmig entschieden. Am 12. November hat der SPÖ-Landtagsklub diesen Beschluss bekräftigt, am 16. November unser erweitertes Präsidium ohne Gegenstimmen. Wie oft sollen wir noch abstimmen, bis wir die ÖVP überzeugt haben, dass wir ihre zum jetzigen Zeitpunkt falsche und gefährliche Notarzt-Reform nicht mit 1. April 2027 umsetzen werden?“, fragt SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander. „Für alle elf betroffenen Standorte gilt: Eine…

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Silvan/Spenger: „Notarzt retten: Große Unterstützung aus der Bevölkerung zeigt, wie wichtig die Versorgung vor Ort ist!“

  notarzt-retten.at und NÖ-Plan-Diskussionen sind großer Erfolg – auch Gewerkschaft Bau-Holz spricht sich gegen Schließungen aus „Die enorme Resonanz auf unsere Initiative notarzt-retten.at mit zigtausenden Seitenaufrufen zeigt, wie sehr die Zukunft der Notarztversorgung die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher bewegt. Auch unsere NÖ-Plan-Diskussionen zum Thema Notarzt sind ein großer Erfolg und gehen deshalb in die Verlängerung. Das rege Publikumsinteresse, die vielen fruchtbaren Diskussionen und immer neue Blickwinkel zeigen, wie wichtig der direkte Austausch mit den Menschen…

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Spenger: „Rettungsorganisationen stärken, Finanzierung sichern!“

  „Unsere Rettungsorganisationen leisten Tag und Nacht unverzichtbare Arbeit für die Sicherheit der Menschen. Dafür verdienen sie Respekt, Wertschätzung und vor allem eine langfristig gesicherte Finanzierung. Es kann aber nicht sein, dass die Rettungsorganisationen nur dann ausreichend Geld bekommen, wenn im Gegenzug elf Notarztstützpunkte geschlossen werden. Ein solcher schwarz-blauer Abtausch-Handel auf Kosten der Sicherheit der Menschen ist inakzeptabel! Schon gar nicht, solange funktionierende und gleichwertige Ersatzmaßnahmen fehlen – etwa eine flächendeckende 24/7-Akut- und…

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Statement LR Hergovich zu 'Finanzierung der Rettungsorganisationen'

„Eine enge und gute Zusammenarbeit mit den Rettungsorganisationen ist der SPÖ NÖ ein zentrales Anliegen. Ich bin überzeugt, dass alle im Landtag vertretenen Parteien die stabile Finanzierung der Rettungsorganisationen sichern können. Wer Tag und Nacht für unsere Sicherheit ausrückt, verdient Respekt – vor allem aber ehrliche Unterstützung. Unehrlich ist es, wenn die ÖVP die Finanzierung der Rettungsorganisationen als Hebel missbraucht, um die Schließung eines Drittels aller Notarztstützpunkte in Niederösterreich zu erzwingen. Das sind gefährliche parteipolitische Manöver: Viele der von der…

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Zonschits/Schindele: „Polizei stärken statt Reformen auf dem Rücken der Bediensteten!“

  SPÖ NÖ fordert Verbesserungen beim Polizeidienstrecht und mehr Personal – Gewerkschaft konnte bereits wichtige Verbesserungen erreichen „Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten tagtäglich hervorragende Arbeit für die Sicherheit der Bevölkerung. Dafür verdienen sie nicht nur Anerkennung, sondern auch faire Arbeitsbedingungen, eine angemessene Bezahlung und ausreichend Personal. Die geplante Reform des Dienstzeitmanagements hat berechtigte Sorgen ausgelöst. Umso wichtiger ist es, dass die Anliegen der Betroffenen ernst genommen werden“, betont SPÖ-Klubobmann LAbg. Rene Zonschits…

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Hergovich zu Notarztstandort Raabs: Bewährte Versorgung als Modellprojekt fortführen

  Keine Schließung am 1. April 2027 ohne gleichwertigen Ersatz – weder in Raabs noch an den zehn anderen Standorten Vor dem heutigen Tourstopp der NÖ-Plan-Gesundheitstour im Raabs spricht sich SPÖ-NÖ-Vorsitzender, Landesrat Sven Hergovich für die Fortführung und Weiterentwicklung des Projekts „NEF 141 Raabs“ aus. Das seit rund 20 Jahren bestehende Modell verbindet die notärztliche Versorgung mit dem hausärztlichen Nachtbereitschaftsdienst und der ärztlichen Nachtversorgung im Pflege- und Betreuungszentrum Raabs. „In Raabs zeigen erfahrene Allgemeinmediziner mit Notarztausbildung, wie…

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Zonschits/Pfister zu FPÖ-Dorner: „Wer ständig zündelt, sollte zuerst vor der eigenen Tür kehren!“

  Schwarz-Blau könnte Energiepreise senken, Arbeitsplätze absichern und eine Arbeitsstiftung einrichten – stattdessen gibt es Schuldzuweisungen und politische Brandreden!  „Herr Dorner sollte zuerst vor der eigenen Tür kehren, bevor er mit wilden Schuldzuweisungen um sich wirft. Seine FPÖ sitzt in Niederösterreich seit Jahren gemeinsam mit der ÖVP in einer Regierungskoalition und trägt deren wirtschaftspolitische Entscheidungen mit. Wer selbst in einer schwarz-blauen Mehrheitskoalition regiert, kann sich nicht bei jeder Krise als unbeteiligter Kommentator aufspielen“, entgegnet SPÖ-Klubobmann…

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Hergovich: „Steuergeld braucht Transparenz statt immer neuer Verwaltungsstrukturen“

  Kontroll-Landesrat lehnt Änderung des NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds-Gesetzes ab: „Während bei den Menschen gespart wird, erhalten landesnahe Strukturen immer mehr Aufgaben und finanzielle Spielräume.“ Kritik übt SPÖ-Landesparteivorsitzender und Kontroll-Landesrat Sven Hergovich an der geplanten Änderung des NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds-Gesetzes. Künftig sollen Landesmittel für Forschungs- und andere Förderzwecke treuhändig über den Fonds verwaltet werden können. Hergovich sieht darin eine weitere Ausweitung ausgelagerter Verwaltungsstrukturen: „Während Schwarz-Blau bei den…

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SPÖ NÖ-Landtagsklub startet Petition notarzt-retten.at

  Bevölkerung kann für den Erhalt aller Notarztstandorte unterschreiben – interaktive Karte zeigt mögliche Auswirkungen der geplanten Schließungen „Wenn ein Mensch einen Herzinfarkt erleidet, einen Schlaganfall hat oder nach einem schweren Unfall um sein Leben kämpft, zählt jede Minute. Die Sicherheit der Menschen darf keine Frage der Postleitzahl sein“, betont Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich. Die schwarz-blaue Landeskoalition plant, im April 2027 elf der derzeit 32 Notarztstützpunkte in Niederösterreich zu streichen. Die notwendigen Ersatzmaßnahmen…

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Hergovich: „Pflegekräfte im Land halten, statt Menschen teuer vom anderen Ende der Welt anzuwerben!“

  Schwarz-Blau beschließt Ausweitung des Vietnam-Projekts Die schwarz-blaue Landeskoalition hat in der heutigen Sitzung der niederösterreichischen Landesregierung die Verlängerung und Ausweitung des Projekts zur Ausbildung vietnamesischer Pflegekräfte an der IMC Fachhochschule Krems beschlossen. Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich kritisiert die falsche Schwerpunktsetzung und den Kurswechsel der FPÖ, die das Projekt bei seiner ursprünglichen Beschlussfassung noch abgelehnt hatte. „Wir brauchen dringend mehr Pflegekräfte in Niederösterreich. Aber bevor…

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Hergovich: Schwarz-blaues Arbeitsmarktdesaster setzt sich fort

  Seit vielen Monaten steigt die niederösterreichische Arbeitslosigkeit schneller als in Nachbarbundesländern „Seit Jahren verabsäumt es die schwarz-blaue Landeskoalition, entschlossene Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit zu setzen. Nun werden die Auswirkungen dieser verfehlten Politik immer dramatischer. Während in Wien die Arbeitslosigkeit seit Monaten sinkt und in Oberösterreich immerhin nur um 1,1 Prozent steigt, hat Niederösterreich den dramatischsten Anstieg aller Bundesländer. Eine völlig verfehlte Arbeitsmarktpolitik und die völlige Tatenlosigkeit der zuständigen FPÖ-Landesrätin…

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SPÖ-Spenger: „Rassismus hat im Sport und in Niederösterreich nichts verloren!“

  SPÖ-Sportsprecher verlangt Rücktritt von FPÖ-LAbg. Brenner „Als ASKÖ-Präsident stehe ich zu 100% hinter der Entscheidung unseres Mitgliedsvereins, als Sportsprecher im Landtag verurteile ich diese Aussagen aufs Schärfste!“, hält LAbg. Rainer Spenger zu jüngsten Entgleisungen von FPÖ-Abgeordneten Christian Brenner fest. Der FPÖ-Landtagsabgeordnete hat vom ASK Wilhelmsburg ein Sportplatzverbot erhalten, nachdem er nach einem Meisterschaftsspiel – offenbar in alkoholisiertem Zustand – drei Spieler des ASKÖ-Vereins rassistisch beleidigt haben soll. Spenger verlangt den…

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Suchan-Mayr: „Mehr Schutz vor Hochwasser und Dürre durch gezielte Renaturierung!“

SPÖ NÖ fordert landesweite Renaturierungsoffensive; Gemeinden unterstützen und Bevölkerung sowie Landwirtschaft besser vor den Folgen des Klimawandels schützen   „Die zunehmenden Hitze- und Dürreperioden sowie die verheerenden Hochwasserereignisse zeigen deutlich, dass wir unsere Landschaft widerstandsfähiger gegen die Folgen des Klimawandels machen müssen. Statt immer nur die Schäden zu reparieren, müssen wir verstärkt in die Vorsorge investieren“, betont SPÖ-Umweltsprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Mit einem entsprechenden Antrag im NÖ Landtag fordert die SPÖ eine landesweite…

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SPÖ NÖ fordert landesweiten Aktionstag für kostenlose Öffis

Antrag im NÖ Landtag: Klimafreundliche Mobilität soll für alle erlebbar werden   „Wer mehr Menschen für Bus und Bahn begeistern will, muss ihnen auch die Möglichkeit geben, den Öffentlichen Verkehr unkompliziert und kostenlos auszuprobieren. Ein Gratis-Öffi-Tag für ganz Niederösterreich wäre dafür ein wichtiger Schritt“, erklärt SPÖ-Umweltsprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Mit einem entsprechenden Antrag im NÖ Landtag fordert die SPÖ die Einführung eines jährlichen Aktionstages, an dem sämtliche öffentlichen Verkehrsmittel in Niederösterreich kostenlos genutzt werden können…

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