Aktuelles - SPÖ Niederösterreich

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Hergovich: EVN-Gewinne für Preissenkungen nutzen

EVN steigert Gewinn nach drei Quartalen erneut um 20,8 Prozent Die EVN hat in den ersten drei Quartalen des Geschäftsjahres 2025/26 ihr Konzernergebnis deutlich gesteigert: Der Gewinn erhöhte sich um 20,8 Prozent auf 525,1 Millionen Euro. Gleichzeitig wurde die Prognose für das Gesamtjahr angehoben. Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Sven Hergovich sieht darin einen neuerlichen Beleg dafür, dass beim Landesenergieversorger ausreichend Spielraum vorhanden ist, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher stärker zu entlasten. „525 Millionen Euro Gewinn nach…

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Spenger zu neuem Polizei-Dienstzeitmodell: „Der völlig falsche Weg!“

SPÖ fordert bessere Bezahlung und anständige Arbeitsbedingungen für Polizistinnen und Polizisten „Das neue Dienstzeitmanagement ist der völlig falsche Weg. Unsere Polizistinnen und Polizisten haben ganz im Gegenteil eine bessere Bezahlung und anständige Arbeitsbedingungen verdient“, kritisiert SPÖ-LAbg., Wiener Neustadts Vizebürgermeister, Mag. Dr. Rainer Spenger die Pläne von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner. Mit 1. September startet der Probebetrieb für das neue Dienstzeitmodell, das bei den Betroffenen für große Verunsicherung sorgt. „Wer für die Sicherheit der Menschen sorgt, darf…

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Zonschits: „Keine Notarztschließungen ohne mindestens gleichwertigen Ersatz!“

Versorgungssicherheit der Bevölkerung hat für SPÖ NÖ höchste Priorität Für die SPÖ NÖ steht es vollkommen außer Zweifel, dass in der jetzigen Situation kein Notarztstandort in Niederösterreich geschlossen werden kann, wie SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits berichtet: „Von Anfang an war eine Zustimmung zum Gesundheitsplan 2040 an die Bedingung geknüpft, dass es nur dann ein sozialdemokratisches Ja gibt, wenn keine Gesundheitseinrichtung geschlossen wird, ehe nicht ein mindestens gleichwertiger, erprobter Ersatz vorhanden ist. Das gilt insbesondere für Notarztstandorte!“ An oberster Stelle…

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Hergovich: Klimaschutzgesetz ist wichtiges Signal

Regierung beweist Handlungsfähigkeit bei Umweltschutz und Dürrehilfe für Landwirte „Die heutige Entscheidung der Bundesregierung für ein Klimaschutzgesetz und für die Dürrehilfe für Landwirte sind wichtige Erfolge. Nach dem Sommer der Rekordhitze und den damit verbundenen Ernteausfällen war es notwendig, hier einen Schritt zu setzen. Das hilft den Landwirten und verhindert explodierende Preise“, analysiert SPÖ-Niederösterreich-Vorsitzender Sven Hergovich und führt fort: „Im Jahr 2026 endlich ein Klimaschutz zu haben, sollte ja eigentlich selbstverständlich sein. Umso besser, dass sich die…

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Sidl/Suchan-Mayr: „Wer Renaturierung blockiert, verschärft die Folgen der Klimakrise“

SPÖ fordert Umsetzung der EU-Renaturierungsverordnung in Niederösterreich und Investitionen von 100 Millionen Euro pro Jahr; Hitze, Dürre und Extremwetter zeigen, dass Nichtstun keine Option ist SPÖ-EU-Abgeordneter Dr. Günther Sidl, Mitglied des Umweltausschusses im EU-Parlament, und SPÖ-Umweltsprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr kritisieren die angekündigte Blockade der EU-Renaturierungsverordnung durch die schwarz-blaue Landeskoalition scharf. Gerade die aktuelle Hitze zeige, wie dringend Niederösterreich wirksame Maßnahmen für Natur-, Klima- und Bodenschutz brauche, so Sidl: „Wir…

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SPÖ NÖ wird Initiativen zum Erhalt des Notarztstützpunktes Ybbs-Persenbeug im Landtag setzen

Hergovich/Suchan-Mayr: „Keine Schließung ohne funktionierenden Ersatz“ LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr kündigt Initiativen zum Erhalt des Notarztstützpunktes Ybbs-Persenbeug im Niederösterreichischen Landtag an. Die SPÖ NÖ bleibt dabei bei ihrer klaren Linie: Solange die angekündigten Ersatzmaßnahmen – seitens ÖVP-Landesrat Kasser und FPÖ-Landesrat Antauer – nicht umgesetzt und in der Praxis funktionsfähig sind, darf kein Notarztstützpunkt geschlossen werden. „Gerade im Notfall zählt jede Minute. Deshalb darf kein Notarztstützpunkt geschlossen werden, solange kein gleichwertiger…

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Zonschits: „Freibäder sind wichtige Orte für Familien und Kinder“

SPÖ NÖ betont Bedeutung kommunaler Badeinfrastruktur für Niederösterreich und wirbt um Zusammenarbeit Die aktuelle ORF-Berichterstattung über die angespannte Lage vieler Gemeinden und kommunaler Freibäder zeigt einmal mehr, wie groß der finanzielle Druck auf Niederösterreichs Städte und Gemeinden mittlerweile geworden ist, betont SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits, Kommunalsprecher seiner Fraktion: „Viele Freibäder mussten in den vergangenen Monaten und Jahren bereits geschlossen werden. Und wenn Gemeinden nun auch auf Freiwillige angewiesen sind, damit das Freibad überhaupt offenhalten…

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Spenger zu Uni-Klinik Wiener Neustadt: „Keine Finanzierung, keine Transparenz“

Beantwortung von SPÖ-Anfrage völlig unzureichend; ÖVP-Landesrat Kasser bleibt zentrale Antworten zu Finanzierung, Zeitplan und Kosten des Universitätsklinikums Wiener Neustadt schuldig „Diese Anfragebeantwortung ist völlig unzureichend. ÖVP-Landesrat Anton Kasser bestätigt darin, dass für den Neubau des Universitätsklinikums Wiener Neustadt bis heute keine Sonderfinanzierung abgeschlossen wurde. Mehr als ein Jahr nach dem entsprechenden Landtagsbeschluss gibt es damit weder eine konkrete Finanzierungsform, noch Konditionen, noch einen Bericht an den Wirtschafts- und Finanzausschuss“…

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Samwald zu verkauften Wohnbaudarlehen in NÖ: „100 Millionen Euro-Geschenk für Banken – null Entlastung für Häuslbauer“

Schwarz/Blau und Grüne lehnen SPÖ-Antrag auf vergünstigte Rückzahlung von Wohnbauförderungsdarlehen für Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ab Das Land NÖ verscherbelt Wohnbauförderungsdarlehen im Wert von 400 Millionen Euro um lediglich 300 Millionen Euro, also rund 75 Prozent des Nominalwertes, an Banken. Damit wird ein Minus von rund 100 Millionen Euro in Kauf genommen – allerdings nicht zugunsten der Häuslbauer, die mit diesen Darlehen ihr Eigenheim finanziert haben. Der SPÖ-Antrag, genau diesen Häuslbauern eine vorzeitige Rückzahlung zu vergleichbar günstigen…

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Schindele: „Hitzeschutz in Schulen und Kindergärten darf kein Luxus sein“

SPÖ-Antrag für klimafitte Pflichtschulen und Kinderbetreuungseinrichtungen im NÖ Landtag abgelehnt Die SPÖ NÖ fordert klare Maßnahmen gegen überhitzte Klassen- und Gruppenräume in Pflichtschulen, Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen. Ein entsprechender Antrag, den sommerlichen Hitzeschutz stärker im NÖ Schul- und Kindergartenfonds zu verankern, wurde heute im Landtag von ÖVP und FPÖ abgelehnt, berichtet SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Kathrin Schindele: „Unsere Kinder sollen lernen, spielen und betreut werden können, ohne in überhitzten Räumen sitzen zu müssen. Hitzeschutz in…

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Suchan-Mayr: „Freibäder dürfen nicht zum Luxus werden“

Land NÖ darf Gemeinden nicht im Stich lassen; SPÖ NÖ fordert per Antrag landesweite Bäderstudie, Investitionsförderungen und Betriebsbeiträge für kommunale Badeinfrastruktur Anlässlich des Tagesordnungspunkts im NÖ Landtag zum Gemeindeförderungsbericht brachte die SPÖ NÖ einen Resolutionsantrag ein auf konkrete Unterstützung für Städte und Gemeinden beim Erhalt ihrer Frei- und Hallenbäder, Naturbäder und Badeteiche, wie SPÖ-LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr berichtet: „Unsere Gemeindebäder sind weit mehr als Freizeitorte. Sie sind wichtige Einrichtungen für Schwimmunterricht, Gesundheit…

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Pfister zu ÖVP-Zauner: „Wer keine Antworten hat, flüchtet sich in Beschimpfungen“

SPÖ NÖ bleibt bei klarer Linie: Zuerst funktionierender Ersatz, dann Strukturänderungen im Notarztwesen Mit scharfer Kritik reagiert SPÖ NÖ-Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister auf die jüngsten Aussagen von ÖVP-Landesgeschäftsführer LAbg. Matthias Zauner. Statt sich mit den berechtigten Sorgen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher auseinanderzusetzen, setze die ÖVP weiterhin auf persönliche Angriffe, kritisiert Pfister. „Wenn Matthias Zauner in den vergangenen Monaten durch etwas aufgefallen ist, dann durch persönliche Diffamierungen gegenüber Kontroll-Landesrat und SPÖ…

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Pfister: „Schwarz/Blau darf bei steigender Arbeitslosigkeit nicht länger zuschauen“

SPÖ NÖ fordert aktive Arbeitsmarktpolitik und Qualifizierungsoffensive für Niederösterreich „Die Arbeitswelt verändert sich rasant: Digitalisierung, Automatisierung, Künstliche Intelligenz, Klimakrise und demografischer Wandel stellen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Betriebe vor große Herausforderungen. Gerade jetzt braucht es eine aktive Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik. Wer nur zuschaut, lässt jene Menschen im Stich, die Unterstützung, Qualifizierung und neue Chancen brauchen“, betont SPÖ-Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister in der Debatte zum Doppelbudget im NÖ…

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Scheele: „Community Nurses entlasten Familien, Gemeinden und Spitäler“

SPÖ NÖ fordert klare Perspektive für Gemeinden und Pflegekräfte Die Community Nurses haben sich in vielen niederösterreichischen Gemeinden zu einer wichtigen Anlaufstelle für ältere Menschen, pflegebedürftige Personen und deren Angehörige entwickelt. Sie beraten direkt vor Ort, unterstützen frühzeitig und helfen dabei, Pflegebedürftigkeit möglichst lange hinauszuzögern. Genau diese Strukturen wollte die SPÖ NÖ langfristig absichern – der entsprechende Antrag wurde heute im Landtag von Schwarz/Blau abgelehnt. „Wer Pflege zu Hause stärken, Angehörige entlasten und Spitäler sowie…

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Suchan-Mayr: „Don Bosco-Jugendheim darf nicht Opfer von Kürzungen werden“

SPÖ fordert Fortbestand einer der wichtigsten Einrichtungen der offenen Jugendarbeit in Amstetten Einmal mehr fordert die SPÖ NÖ die Absicherung des Don Bosco-Jugendheims in Amstetten. „Das Don Bosco-Jugendheim ist seit rund 60 Jahren eine wichtige Anlaufstelle für Kinder und Jugendliche in Amstetten und der gesamten Region. Es bietet Raum für Begegnung, Freizeit, Beratung und persönliche Entwicklung. Gerade in Zeiten wachsender sozialer und psychischer Belastungen junger Menschen darf eine solche Einrichtung nicht einfach wegbrechen“, betont Amstettens SPÖ-Bezirksvorsitzende, St…

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Schindele: „Schulstart darf für Familien nicht zur finanziellen Belastungsprobe werden“

SPÖ fordert Wiedereinführung des blau-gelben Schulstartgeldes in der Höhe von 150 Euro pro Kind Einmal mehr fordert die SPÖ NÖ im NÖ Landtag die Wiedereinführung des blau-gelben Schulstartgeldes ab dem Schuljahr 2026/2027. Dass der Schulstart für viele Familien jedes Jahr mit erheblichen Zusatzkosten verbunden ist, liege auf der Hand, weiß SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Kathrin Schindele: „Schulmaterialien, digitale Ausstattung, Bekleidung und viele weitere Ausgaben summieren sich schnell. Gerade Familien mit mehreren Kindern sowie Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen brauchen…

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Suchan-Mayr: „Ohne Gratiskindergarten in NÖ gibt es keine Wahlfreiheit für Eltern“

SPÖ NÖ fordert eine kostenlose, ganztägige Kinderbetreuung inklusive Mittagessen und Rechtsanspruch ab dem zweiten Geburtstag; Antrag von ÖVP und FPÖ abgelehnt Die SPÖ NÖ fordert im NÖ Landtag zum wiederholten Mal einen Gratiskindergarten in Niederösterreich. Im Mittelpunkt steht dabei die vollständige Kostenfreiheit der ganztägigen Kinderbetreuung, inklusive Nachmittagsbetreuung und Mittagessen. „Man kann noch so viel ausbauen: Solange der Kindergarten nicht wirklich gratis ist, gibt es keine echte Wahlfreiheit für Eltern. Viele Familien stehen weiterhin vor der Entscheidung, entweder…

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Spenger: „Sportsparbudget des Landes NÖ ist in Zahlen gegossene Visionslosigkeit“

SPÖ warnt vor Kürzungen bei Vereinen, Ehrenamt und Bewegung in Niederösterreich Der Sport ist weit mehr als ein kleiner Budgetposten. Er ist Gesundheitsfaktor, Wirtschaftsfaktor, Integrationsmotor und Rückgrat des gesellschaftlichen Zusammenhalts, betont SPÖ-Sportsprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger im Rahmen der Budgetdebatte im NÖ Landtag: „Wer beim Sport spart, spart bei den Vereinen, bei den Ehrenamtlichen, bei Kindern und Jugendlichen und letztlich auch bei der Gesundheit der Menschen!“ Österreichweit generiert die Sportbranche jährlich rund 8 Milliarden Euro an Steuern und…

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Schindele: „Unsere Feuerwehren verdienen Respekt, Dank und beste Rahmenbedingungen“

SPÖ NÖ bedankt sich im Rahmen der Budgetdebatte bei Niederösterreichs Einsatzorganisationen Im Rahmen der Budgetdebatte im NÖ Landtag hat SPÖ-Sicherheitssprecherin LAbg. Kathrin Schindele den Freiwilligen Feuerwehren und allen Einsatzorganisationen in Niederösterreich gedankt: „Sicherheit ist ein Grundbedürfnis. Dass wir uns in Niederösterreich darauf verlassen können, dass im Ernstfall Hilfe kommt, verdanken wir Menschen, die Tag für Tag Verantwortung übernehmen, ihre Freizeit schenken und oft ihre Gesundheit aufs Spiel setzen!“ Besonders die rund 1.700 Freiwilligen Feuerwehren würden…

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Bierbach: „Tierschutz darf nicht an Bürokratie und zu kleinen Budgets scheitern“

SPÖ fordert wirksames, unbürokratisches und flächendeckendes Modell für Streunerkatzenkastration in Niederösterreich Die SPÖ NÖ fordert im Landtag eine umfassende Weiterentwicklung der Streunerkatzenkastration in Niederösterreich, wie SPÖ-Tierschutzsprecher LAbg. Michael Bierbach erklärt: „Das Leid der Streunerkatzen ist längst kein Randthema, sondern ein ernstes Tierschutzproblem. Wenn Katzen krank, unterernährt oder ohne medizinische Versorgung leben und Tierheime jedes Jahr in der Katzensaison an ihre Grenzen kommen, dann braucht es endlich wirksame Lösungen statt halbherziger…