Aktuelles - SPÖ Niederösterreich

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Landtag

Suchan-Mayr: „Mehr Schutz vor Hochwasser und Dürre durch gezielte Renaturierung!“

SPÖ NÖ fordert landesweite Renaturierungsoffensive; Gemeinden unterstützen und Bevölkerung sowie Landwirtschaft besser vor den Folgen des Klimawandels schützen „Die zunehmenden Hitze- und Dürreperioden sowie die verheerenden Hochwasserereignisse zeigen deutlich, dass wir unsere Landschaft widerstandsfähiger gegen die Folgen des Klimawandels machen müssen. Statt immer nur die Schäden zu reparieren, müssen wir verstärkt in die Vorsorge investieren“, betont SPÖ-Umweltsprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Mit einem entsprechenden Antrag im NÖ Landtag fordert die SPÖ eine landesweite…

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Landtag

SPÖ NÖ fordert landesweiten Aktionstag für kostenlose Öffis

Antrag im NÖ Landtag: Klimafreundliche Mobilität soll für alle erlebbar werden „Wer mehr Menschen für Bus und Bahn begeistern will, muss ihnen auch die Möglichkeit geben, den Öffentlichen Verkehr unkompliziert und kostenlos auszuprobieren. Ein Gratis-Öffi-Tag für ganz Niederösterreich wäre dafür ein wichtiger Schritt“, erklärt SPÖ-Umweltsprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr. Mit einem entsprechenden Antrag im NÖ Landtag fordert die SPÖ die Einführung eines jährlichen Aktionstages, an dem sämtliche öffentlichen Verkehrsmittel in Niederösterreich kostenlos genutzt werden können…

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NÖ-Plan-Diskussion in Gmünd: Weniger Bürokratie, mehr Geld für die Gesundheitsversorgung!

Hergovich, Matzka und Mayr fordern Reform der Landesgesundheitsagentur: Einsparungen in der Verwaltung müssen bei Patientinnen, Patienten und Beschäftigten ankommen Wie kann Niederösterreichs Gesundheitsversorgung verbessert werden, ohne bei den Patientinnen und Patienten oder beim medizinischen Personal zu sparen? Diese Frage stand im Mittelpunkt der NÖ-Plan-Diskussion des Landtagsklubs der SPÖ Niederösterreich im Sole Felsen Hotel in Gmünd. Gemeinsam mit Kontroll-Landesrat und SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzendem Sven Hergovich diskutierten Prof. Manfred Matzka sowie LGA-Betriebsrätin und…

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Landtag

Spenger: „Schwarz/Blau lehnt im NÖ Landtag den Erhalt von Notarztstützpunkten ab!“

SPÖ NÖ fordert Erhalt der Notarztstützpunkte Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug; keine Schließung, solange mindestens gleichwertiger Ersatz nicht tatsächlich funktioniert „ÖVP und FPÖ wollten sich mit einem Geschäftsordnungstrick vor einer klaren Abstimmung über den Erhalt der Notarztstützpunkte Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug drücken“, kritisiert SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger. Der von Schwarz/Blau eingebrachte §34-Antrag habe mit der eigentlichen Forderung der drei SPÖ-Anträge – dem Erhalt der Standorte – kaum noch etwas zu tun…

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Landtag

Spenger: „Sport darf kein Bittsteller sein!“

SPÖ NÖ würdigt Leistungen der niederösterreichischen Sportfamilie und fordert mehr Unterstützung für Vereine, Nachwuchs und Sportinfrastruktur „Was die niederösterreichische Sportfamilie Jahr für Jahr leistet, ist großartig und verdient höchste Anerkennung“, betont SPÖ-Sportsprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger anlässlich der Debatte zum Sportbericht 2025 im NÖ Landtag. Sein besonderer Dank gilt den Dach- und Fachverbänden, den rund 3.500 Sportvereinen, den erfolgreichen Athletinnen und Athleten sowie den unzähligen Trainerinnen und Trainern und ehrenamtlich Engagierten. „Sie alle…

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Pfister zu Ardo: „Ein internationaler Konzern darf nicht einfach zusperren und die Menschen im Regen stehen lassen!“

SPÖ NÖ fordert weitere Anstrengungen zum Erhalt der heimischen Tiefkühlgemüseproduktion sowie einen fairen Sozialplan und eine Arbeitsstiftung für die Beschäftigten „Wenn ein internationaler Konzern ein Werk schließen will, obwohl es interessierte Investoren und Unterstützungsangebote gibt, dann ist das verantwortungslos gegenüber den Beschäftigten und einer ganzen Region“, kritisiert SPÖ-Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister im Rahmen der gemeinsamen Aktuellen Stunde von SPÖ, ÖVP und FPÖ zur Zukunft des Ardo-Werks in Groß-Enzersdorf. Rund 190 Beschäftigte und 50 Leiharbeitskräfte…

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Landtag

Pfister: „Die FPÖ hat bei den Pensionen Feuer gelegt und will jetzt Feuerwehr spielen!“

SPÖ NÖ kritisiert blaue Scheinheiligkeit und stellt einmal mehr klar: „45 Arbeitsjahre sind genug!“ „Wenn die FPÖ jetzt plötzlich den Schutz unserer Pensionistinnen und Pensionisten entdeckt, ist das an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten. Schließlich war es Schwarz/Blau, die mit den Pensionsreformen unter Wolfgang Schüssel die Frühpensionen erschwert, Abschläge verschärft und die Berechnungszeiträume verlängert hat. Die Blauen haben damals selbst die Hütte angezündet und schreien heute am lautesten ‚Feuer‘!“, kritisiert SPÖ-Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister anlässlich einer…

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Hergovich: SPÖ Niederösterreich legt strenge Kriterien für neue Rechenzentren vor

Internationale Tech-Giganten dürfen Gewinne nicht auf Kosten unserer Stromkunden machen „Wir müssen jetzt handeln, bevor internationale Tech-Giganten selbst Fakten schaffen und die Bevölkerung auf der gigantischen Stromrechnung und dem Umweltschaden sitzen bleibt. Für mich ist völlig klar: Wer mit Rechenzentren Gewinne erzielt, muss auch die Kosten für Stromversorgung, Infrastruktur und den Schutz der Bevölkerung tragen“, erklärt SPÖ-NÖ-Vorsitzender, Landesrat Sven Hergovich. Die SPÖ Niederösterreich hat dazu gemeinsam mit Experten ein Positionspapier mit verpflichtenden Kriterien für…

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Landtagsvorschau von SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits

SPÖ NÖ stemmt sich im Landtag weiter gegen die Schließung von Notarzt-Standorten und pocht auf eine eine Lösung für die Beschäftigten des Ardo-Werks sowie die Landwirte im Marchfeld Ein zentrales Thema der kommenden Landtagssitzung bleibt die von ÖVP und FPÖ geplante Schließung von Notarztstützpunkten in Niederösterreich. Nachdem die SPÖ mit ersten, entsprechenden Anträgen den Erhalt der konkreten Standorte Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug gefordert hat, wird es von Schwarz/Blau dazu einen §34-Antrag geben, um sich per Geschäftsordnungstrick vor einer klaren Abstimmung…

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LAbg. Hahn: BM Holzleitner sichert leistbares Studieren auch für Niederösterreichs Jugend

Keine neuen Studiengebühren, weitere Anpassung der Studienbeihilfe und Absicherung der medizinischen Versorgung als Budget-Prioritäten „Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner hat unter schwierigen budgetären Bedingungen klare Prioritäten durchgesetzt: Keine Einführung allgemeiner Studiengebühren, keine Erhöhung bestehender Gebühren und eine weitere Anpassung der Studienbeihilfe an die Teuerung. Das ist eine wichtige Nachricht für die Studierenden und ihre Familien in Niederösterreich. Bildung und Aufstieg dürfen nicht von der Geldbörse der Eltern abhängen“, sagt…

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Landtag

Spenger: „Bei Operationen darf nicht das Geldbörsl über den Termin entscheiden!“

SPÖ NÖ fordert volle Transparenz bei OP-Wartezeiten und endlich Verhandlungen über eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost „Die aktuellen Medienberichte über mögliche Bevorzugungen von Privatpatienten und teilweise enorme OP-Wartezeiten sind alarmierend. Es kann nicht sein, dass Menschen wochen- oder monatelang auf eine notwendige Operation oder MRT-Termine warten, während sich andere womöglich über den Umweg einer Privatordination vorreihen können. Öffentlich finanzierte Infrastruktur darf nicht für private Geschäfte auf Kosten der Allgemeinheit genutzt werden“, stellt…

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Hergovich und Häupl diskutierten in Prottes über die Zukunft Niederösterreichs

NÖ-Plan-Tour: Leistbares Leben, sichere Gesundheitsversorgung und starke Gemeinden im Mittelpunkt des Diskussionsabends Wie kann Niederösterreich gerechter, lebenswerter und zukunftsfit werden? Darüber diskutierten Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und Wiens Altbürgermeister Michael Häupl im Rahmen der NÖ-Plan-Tour in Hacker’s Restaurant & Weinbar in Prottes. Im Mittelpunkt standen die Herausforderungen für die Menschen in Niederösterreich – von leistbarer Energie und Wohnen über Kinderbetreuung und Pflege bis hin zur Gesundheitsversorgung und der Zukunft der…

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Landtag

SPÖ NÖ fordert sofortigen Stopp des neuen Dienstzeitmanagements im Polizeidienst

SPÖ-Antrag im NÖ Landtag eingebracht; Sicherheit der Bevölkerung und faire Arbeitsbedingungen für Polizeibedienstete müssen gewährleistet bleiben „Weder darf die Sicherheit der Bevölkerung durch neue Dienstpläne gefährdet werden noch dürfen Polizeibeamte massive Nachteile erleiden! Wie erwartet, zeigen die ersten Erfahrungen mit dem neuen Dienstzeitmodell bei der Polizei erhebliche Probleme auf. Deshalb fordern wir, den laufenden Probebetrieb umgehend zu stoppen und gemeinsam mit den Polizeibeamten eine praxistaugliche Lösung zu erarbeiten“, erklärt SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits und…

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Spenger zu Notärzten: „Mit der SPÖ NÖ gibt es keine Schließung von Standorten ohne funktionierenden Ersatz“

ÖVP und FPÖ versuchen mit Geschäftsordnungstrick im NÖ Landtag, sich vor klarer Abstimmung über Notarztstützpunkte zu drücken Die SPÖ NÖ hat im NÖ Landtag vorerst drei Anträge eingebracht, um die Notarzt-Standorte in Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug zu erhalten – Anträge zu weiteren Standorten werden folgen. Zu den eben genannten Standorten gibt es nun einen §34-Antrag von ÖVP und FPÖ, der in der kommenden Landtagssitzung behandelt wird. „Dieser schwarz-blaue §34-Antrag hat mit den ursprünglichen SPÖ-Anträgen zum Erhalt der betroffenen Notarztstützpunkte inhaltlich kaum…

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Bierbach zu geplanter Schließung des Notarztstützpunktes Raabs an der Thaya: „FPÖ-Antauer verwechselt die Reihenfolge – zuerst Ersatz, dann Veränderungen“

SPÖ NÖ fordert Erhalt des Notarztstützpunktes; wichtiger Baustein ACN soll laut FPÖ erst ab 2028 in den Regelbetrieb gehen „Gerade Raabs an der Thaya zeigt, wie falsch es wäre, funktionierende Notarztstrukturen nach einem starren Zeitplan abzubauen“, sagt SPÖ-LAbg. Michael Bierbach. Seit rund zwei Jahrzehnten verbindet das Modell in Raabs Notarztversorgung, Ärztenotdienst und die ärztliche Betreuung im Pflegezentrum und sichert damit eine riesige, dünn besiedelte Grenzregion ab, weiß Bierbach: „Wer einen derartigen Stützpunkt schließen will, muss zuerst beweisen, dass die Versorgung…

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Spenger: „Geld für Gesundheitsversorgung statt für einen dritten LGA-Vorstand!“

SPÖ NÖ fordert klare Prioritäten: Funktionierende Kliniken statt zusätzlicher Spitzenposten; Schwarz/Blau muss Notarztversorgung absichern „Während es im niederösterreichischen Gesundheitssystem an vielen Stellen knirscht, will sich die Landesgesundheitsagentur, die sich zu 100 % im Eigentum des Landes NÖ befindet, wieder einen dritten Vorstand leisten. Da stimmen die Prioritäten nicht“, kritisiert SPÖ-Gesundheitssprecher, LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger: „Bei der letzten Erweiterung auf drei Vorstandsmitglieder war von rund 340.000 Euro Jahresgage für einen Vorstand die Rede. Dieses…

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Hergovich zu Antauers Versagen: „Jetzt ist klar: Wer Notarztstützpunkte schließt, bevor Ersatz funktioniert, gefährdet Niederösterreich!“

Antauer schließt Ausbau der mobilen Pflegenotfallteams frühestens 2028 ab – SPÖ NÖ sieht sich in ihrer Forderung bestätigt: Zuerst Verbesserungen, dann Strukturveränderungen! Die heutigen medialen Berichte über den verzögerten Ausbau der sogenannten Acute Community Nurses (ACN) bestätigen die Warnungen der SPÖ Niederösterreich: FPÖ-Landesrat Martin Antauer hat damit in seiner Zuständigkeit voll versagt. Denn eine wesentliche Voraussetzung für die geplante Neuorganisation der Notarztversorgung wird frühestens 2028 flächendeckend zur Verfügung stehen. Für SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzenden…

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Hergovich/Zonschits zu Ardo-Schließung: „Der Kampf um Arbeitsplätze und heimisches Gemüse darf noch nicht verloren sein!“

SPÖ NÖ fordert weitere Anstrengungen zum Erhalt des Standorts in Groß-Enzersdorf und rasche Absicherung der Beschäftigten; FPÖ-Landesrätin Rosenkranz ist gefordert, endlich zu handeln Die Entscheidung des Tiefkühlkonzerns Ardo, trotz bestehender Unterstützungsangebote und interessierter Investoren an der Schließung seines Werks in Groß-Enzersdorf festzuhalten, stößt bei SPÖ-Landesparteivorsitzendem, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits auf Unverständnis. „Hinter jedem Sackerl Tiefkühlgemüse stehen Menschen, die es anbauen, verarbeiten und verpacken. 187…

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Spenger zu neuer SPÖ NÖ-Gesundheitsplattform: „Wer beim Zuhören nervös wird, sollte sich fragen, warum!“

SPÖ NÖ will Probleme aufzeigen und Verbesserungen erreichen; Erfahrungen können unter noe.spoe.at/gesundheit vertraulich gemeldet werden „Die heftigen Reaktionen der ÖVP und der Landesgesundheitsagentur auf unsere neue Gesundheitsplattform zeigen, dass wir offenbar einen wunden Punkt getroffen haben. Dabei sollte es doch im Interesse aller sein, Herausforderungen im Gesundheitswesen zu erkennen und gemeinsam Lösungen zu finden“, reagiert SPÖ-Gesundheitssprecher, LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger auf die Kritik an der von Sven Hergovich präsentierten Plattform „Wenn Gesundheit Sorgen…

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Hergovich/Silvan: „Gesundheitspolitik muss bei den Menschen beginnen“

SPÖ NÖ aktiviert Kommunikations-Plattform https://noe.spoe.at/gesundheit/; Erfahrungen von PatientInnen und Beschäftigten sollen Verbesserungen anstoßen; Notarztversorgung aktuell im Fokus Wenn der Notarzt im Ernstfall länger braucht, Patientinnen und Patienten monatelang auf Untersuchungen oder Operationen warten oder Beschäftigte im Gesundheitswesen vor Problemen warnen, muss die Politik zuhören und handeln. Unter dem Motto „Wenn Gesundheit Sorgen macht“ aktiviert die SPÖ Niederösterreich dafür die Kommunikations-Plattform https://noe.spoe.at/gesundheit/. Patientinnen und…