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06.03.2021

Stopper/ Hahn: Arbeitslosigkeit bekämpfen – Vollbeschäftigung ermöglichen!

Stopper/ Hahn: Arbeitslosigkeit bekämpfen – Vollbeschäftigung ermöglichen!


„Unsere Welt ist im Wandel. Die Pandemie hat uns gezeigt wie verletzlich unsere Gesellschaft und unser Wirtschaftssystem ist. Über 69.000 Menschen in Niederösterreich sind arbeitslos. Die Krise bietet uns die Möglichkeit bzw. zwingt uns zu einem Umdenken. Die Menschen haben ein Recht auf Arbeit. Das Ziel muss sein: Vollbeschäftigung. Und dazu brauchen wir in Niederösterreich 80.000 neue Jobs“, so SPÖ Bezirksvorsitzender Heimo Stopper.Im Bezirk Tulln sind 3314 Menschen arbeitslos und 458 in Schulungen. Das ist ein Anstieg von 17,3% gegenüber dem Vorjahr. „Frauen werden von der Krise noch härter getroffen. Die Arbeitslosigkeit bei Ihnen ist um 20 % gestiegen. Wir brauchen dringend Anreize, Maßnahmen und Visionen, um Menschen, die jetzt vor den Trümmern ihrer Existenz stehen wieder in Beschäftigung zu bringen. Denn Arbeitslosigkeit macht erwiesenermaßen krank“, betont Bundesrätin und SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzende Doris Hahn.

Seit Jahren wissen wir, dass sich unsere Wirtschaft aufgrund der Klimakrise wird verändern müssen. Die Veränderung des Weltklimas zeigt bereits jetzt deutliche Auswirkungen – auch in Niederösterreich und auch im Bezirk Tulln. Bundesrätin Doris Hahn gibt zu bedenken: „Wir wollen alle, dass der Wohlstand unseres Landes erhalten bleibt. Gleichzeitig wollen wir unseren Kindern und Enkelkindern eine Welt hinterlassen, die lebenswert ist und bleibt. Das wird nicht ohne eine grundlegende und nachhaltige Veränderung der Wirtschaft gehen. Erneuerbare Energien müssen massiv ausgebaut werden, der öffentliche Verkehr muss aus dem Dornröschenschlaf erwachen und schnelles Internet für jeden Haushalt in Niederösterreich gewährleistet sein. Das schafft Arbeit. Das schafft Zukunft. So kommen wir aus der Krise, so wird Niederösterreich und auch der Bezirk zukunftsfit.“


Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit

Langzeitarbeitslosigkeit ist auch im Bezirk Tulln ein akutes Thema. Im Jänner waren 593 Personen über 1 Jahr ohne Beschäftigung, im Jahresvergleich +270 Personen oder ein Anstieg von 83,6%.

Deshalb fordert die SPÖ Bezirk Tulln die Einführung der Aktion 40.000. „Wir haben in Österreich derzeit über eine halbe Million arbeitslose Menschen. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen liegt bei rund 140.000. Die türkis-grüne Bundesregierung verschließt davor aber die Augen und ist untätig. Umso wichtiger ist daher die Initiative der Bundes-SPÖ zur Einführung einer Aktion 40.000, um Langzeitarbeitslosen einen Job und damit wieder Chancen und Zuversicht zu geben“, so SPÖ-Bezirksvorsitzender Stopper.

Die Aktion 40.000 würde den Staat zwischen 150 und 270 Millionen Euro kosten. „Wenn man bedenkt, dass das Budget von Bundeskanzler Kurz nur für Eigenwerbung bei 210 Millionen Euro liegt, ist das eine mehr als verkraftbare Summe. Außerdem schafft man wieder Perspektiven für die Menschen – und ein Einkommen zu haben, bedeutet auch, es wieder in die lokale Wirtschaft zu investieren und diese anzukurbeln“, zeigt SPÖ-Bundesrätin Doris Hahn auf. „Will die Bundesregierung weiter Millionen in Eigenwerbung pumpen oder endlich in sinnvolle Beschäftigungsmaßnahmen investieren? Nur auf das Wirtschaftswachstum zu warten, ist zu wenig!“ Es sei sinnvoll, ehestmöglich zu starten, „weil wir 40.000 Menschen, die ansonsten übrig bleiben, eine Perspektive geben und auch den Gemeinden helfen. Es wird Zeit, dass der Staat Verantwortung für jene Menschen übernimmt, die keine Chance auf Beschäftigung haben. Bisher moderiert die Regierung nur die Rekordarbeitslosigkeit, tut aber nichts dagegen“, so Hahn weiter. „Österreich ist Schlusslicht beim Wirtschaftsabschwung. Wir brauchen Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, um die Arbeitslosenrate vor Corona zu erreichen. Deshalb ist es wichtig, dass die öffentliche Hand hier zielgerichtete Unterstützung leistet. Für jeden einzelnen, der betroffen ist und für den Wirtschaftsstandort Österreich“, so der Bezirksparteivorsitzende Stopper abschließend.


Die Aktion 40.000                 

    

richtet sich an alle Langzeitarbeitslosen

soll nicht ein Jahr, sondern zwei Jahre Beschäftigungsverhältnisse garantieren.

Dafür gibt es eine degressive Kostenbeteiligung. Das erste Jahr ist nach wie vor zu 100 Prozent gefördert. Danach werden 75 Prozent der gesamten Lohnkosten für ein halbes Jahr gefördert und im letzten halben Jahr 50 Prozent.

Die Kosten für diese Initiative belaufen sich je nach Auslastung zwischen 150 und 270 Mio. Euro im ersten Jahr.