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Landtag

Zonschits: „Keine Notarztschließungen ohne mindestens gleichwertigen Ersatz!“

26.08.2026

Versorgungssicherheit der Bevölkerung hat für SPÖ NÖ höchste Priorität

 

Für die SPÖ NÖ steht es vollkommen außer Zweifel, dass in der jetzigen Situation kein Notarztstandort in Niederösterreich geschlossen werden kann, wie SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits berichtet: „Von Anfang an war eine Zustimmung zum Gesundheitsplan 2040 an die Bedingung geknüpft, dass es nur dann ein sozialdemokratisches Ja gibt, wenn keine Gesundheitseinrichtung geschlossen wird, ehe nicht ein mindestens gleichwertiger, erprobter Ersatz vorhanden ist. Das gilt insbesondere für Notarztstandorte!“

An oberster Stelle stehe für die SPÖ dabei die Versorgungssicherheit, so Zonschits weiter: „Bevor nicht die angekündigten Ersatzmaßnahmen wie eine funktionierende Notfallversorgung in jeder Klinik, die Hochrüstung der Hubschrauber-Standorte sowie die mobilen Notfall-Teams rund um die Uhr abgesichert und im realen Einsatz erprobt sind, braucht man über Strukturänderungen bei den Notärzten nicht zu diskutieren. In unserem Bundesland muss gewährleistet sein, dass die notärztliche Versorgung zu jeder Tages- und Nachtzeit flächendeckend zur Verfügung steht!“

Klubobmann Zonschits appelliert hier an die vernünftigen Kräfte innerhalb der ÖVP NÖ und an die Vertreter der FPÖ: „Wir stehen jederzeit für Gespräche zur Verfügung, um für unsere niederösterreichischen Landsleute das Optimum in der Gesundheitsversorgung zu erreichen. Solange aber kein mindestens gleichwertiger Ersatz in der notärztlichen Versorgung vorhanden ist, wird die SPÖ weiterhin alles daran setzen, um im Sinne der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher eine Versorgungssicherheit zu gewährleisten!“

Zonschits abschließend: „Zuerst neue Strukturen umsetzen, erproben und anhand realer Einsatzdaten evaluieren – und erst danach über Anpassungen entscheiden!“

Versorgungssicherheit der Bevölkerung hat für SPÖ NÖ höchste Priorität

 

Für die SPÖ NÖ steht es vollkommen außer Zweifel, dass in der jetzigen Situation kein Notarztstandort in Niederösterreich geschlossen werden kann, wie SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits berichtet: „Von Anfang an war eine Zustimmung zum Gesundheitsplan 2040 an die Bedingung geknüpft, dass es nur dann ein sozialdemokratisches Ja gibt, wenn keine Gesundheitseinrichtung geschlossen wird, ehe nicht ein mindestens gleichwertiger, erprobter Ersatz vorhanden ist. Das gilt insbesondere für Notarztstandorte!“

An oberster Stelle stehe für die SPÖ dabei die Versorgungssicherheit, so Zonschits weiter: „Bevor nicht die angekündigten Ersatzmaßnahmen wie eine funktionierende Notfallversorgung in jeder Klinik, die Hochrüstung der Hubschrauber-Standorte sowie die mobilen Notfall-Teams rund um die Uhr abgesichert und im realen Einsatz erprobt sind, braucht man über Strukturänderungen bei den Notärzten nicht zu diskutieren. In unserem Bundesland muss gewährleistet sein, dass die notärztliche Versorgung zu jeder Tages- und Nachtzeit flächendeckend zur Verfügung steht!“

Klubobmann Zonschits appelliert hier an die vernünftigen Kräfte innerhalb der ÖVP NÖ und an die Vertreter der FPÖ: „Wir stehen jederzeit für Gespräche zur Verfügung, um für unsere niederösterreichischen Landsleute das Optimum in der Gesundheitsversorgung zu erreichen. Solange aber kein mindestens gleichwertiger Ersatz in der notärztlichen Versorgung vorhanden ist, wird die SPÖ weiterhin alles daran setzen, um im Sinne der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher eine Versorgungssicherheit zu gewährleisten!“

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Tag der berufstätigen Eltern: SPÖ NÖ setzt sich seit Jahren für flächendeckende, kostenlose Kinderbetreuung ein und stößt in NÖ bis heute auf taube Ohren   Anlässlich des Tags der berufstätigen Eltern am 16.09. fordert SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr einmal mehr eine kostenlose und ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich: „Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen, ist für viele Eltern jeden Tag eine große Herausforderung. Eine verlässliche Kinderbetreuung darf dabei weder vom Wohnort noch vom Einkommen abhängen!“ Für die SPÖ NÖ ist deshalb klar: Die Kinderbetreuung muss flächendeckend, ganztägig und kostenlos angeboten werden, so Suchan-Mayr weiter: „Nur dann haben Eltern tatsächlich die Wahlfreiheit, selbst zu entscheiden, wie sie Familie und Beruf miteinander vereinbaren möchten. Niemand soll seine Arbeitszeit reduzieren müssen, nur weil ein passendes Betreuungsangebot fehlt oder finanziell nicht leistbar ist.“ Dass Niederösterreich speziell bei der VIF-konformen Kinderbetreuung enormen Aufholbedarf hat, ist längts kein Geheimnis. Deshalb kämpft die SPÖ NÖ auch seit vielen Jahren dafür, um Eltern endlich eine Wahlfreiheit zu ermöglichen. „Gute Kinderbetreuung ist nicht nur eine wichtige Unterstützung für berufstätige Eltern, sondern auch eine Investition in die Chancen unserer Kinder. Unser Ziel bleibt deshalb völlig klar: Eine hochwertige, ganztägige und vor allem kostenlose Kinderbetreuung für alle Familien in Niederösterreich. Solange Eltern mehrere hundert Euro pro Monat für die Betreuung ihrer Kinder ausgeben müssen, ist eine echte Wahlfreiheit nicht gegeben!“, so Kerstin Suchan-Mayr abschließend.
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Antrittsbesuch der NÖ FreiheitskämpferInnen beim neuen SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits – gemeinsamer Einsatz gegen Spaltung, Hetze und Menschenfeindlichkeit   NR a.D. Anton Heinzl, Vorsitzender des Bundes Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen, Opfer des Faschismus und aktiver AntifaschistInnen Niederösterreichs, und der geschäftsführende Vorsitzende Harald Ludwig trafen SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits zu einem Antrittsbesuch im NÖ Landtagsklub. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen aktuelle gesellschaftliche und politische Herausforderungen sowie die Frage, wie Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gerade in Zeiten zunehmender Polarisierung und eines Erstarkens rechter Kräfte geschützt werden können. „Demokratie, Freiheit und ein respektvolles Miteinander sind keine Selbstverständlichkeit. Umso wichtiger ist es, wachsam zu bleiben, historische Verantwortung ernst zu nehmen und entschieden gegen jene Entwicklungen aufzutreten, die unsere Gesellschaft spalten“, betonen Heinzl und Ludwig. Dem pflichtet Klubobmann Zonschits bei und betont, dass die SPÖ NÖ weiterhin Seite an Seite mit den Sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus, Hetze, Ausgrenzung und jede Form der Menschenfeindlichkeit eintreten wird: „Unser gemeinsames Ziel ist eine demokratische, solidarische Gesellschaft, in der das Miteinander über das Trennende gestellt wird.“
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SPÖ NÖ fordert wichtige Unterstützung für niederösterreichische Familien, die von Schwarz/Blau 2024 abgeschafft wurde; FPÖ-Antauer schmückt sich mit fremden Federn   Zum dieswöchigen Schulstart wünschen SPÖ-Landesparteivorsitzender, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Kathrin Schindele allen Schülerinnen und Schülern sowie Pädagoginnen und Pädagogen einen guten Start ins neue Schuljahr. Gleichzeitig fordert Hergovich erneut die Wiedereinführung des blau-gelben Schulstartgeldes: „Gerade der Schulbeginn ist für viele Familien mit hohen Ausgaben verbunden. Trotzdem haben ÖVP und FPÖ das Schulstartgeld 2024 abgeschafft.“ Die SPÖ hat deshalb bereits im Herbst 2024 im Landtag beantragt, die Unterstützung mit 150 Euro wieder einzuführen und künftig dauerhaft auszuzahlen. „ÖVP und FPÖ haben diesen Antrag abgelehnt. Wer Familien wirklich entlasten will, hätte dort die Gelegenheit dazu gehabt“, betont Schindele. Besonders dreist sei jetzt, dass sich FPÖ-Landesrat Martin Antauer nun mit der Aktion „Schulstartklar“ schmücke. Diese Unterstützung wird vom Bund und aus EU-Mitteln finanziert und ist keine Leistung des Landes Niederösterreich, erklärt Schindele: „Antauer schmückt sich mit fremden Federn, während seine eigene Partei das niederösterreichische Schulstartgeld abgeschafft und unsere Wiedereinführung abgelehnt hat. Das ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten.“ Hergovich und Schindele abschließend: „Familien brauchen echte Entlastung statt politischer Inszenierungen. Deshalb muss das blau-gelbe Schulstartgeld wieder eingeführt werden.“
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