SPÖ kämpft für ein soziales und demokratisches Niederösterreich

Statement von Klubobmann Hannes Weninger zu den Aussagen der ÖVP NÖ aus den vergangenen Tagen:

„Dass die ÖVP berechtigte Sorgen und Bedenken aus der Zivilgesellschaft gegen Schwarz-Blau lapidar als ‚Beißreflex‘ abkanzelt, zeugt von Präpotenz und Machtbesessenheit! Statt mit der SPÖ die Teuerung und die soziale Krise zu bekämpfen, haben sich die ÖVP-Bünde für die FPÖ als ‚kleineres Übel‘ entschieden. Statt Ganztagskindergarten gibt es Schweinsbraten-Bonus und statt einer dringenden Reform des Gesundheits- und Pflegesystems, Almosen in Form von Gutscheinen. Dafür hat die ÖVP mit Landbauer & Co den richtigen Partner gefunden. Die SPÖ wird weiter für ein soziales und demokratisches Niederösterreich kämpfen und sich dafür Mehrheiten im Land suchen.“