LHStv. Schnabl auf Gemeindetour

Die Bürgermeister Thomas Speigner (Spillern) und Thomas Windsor-Seifert (Stetten) präsentierten aktuelle Projekte und besprachen die Finanzsituation

Spillern

Bgm. Thomas Speigner umschreibt die anstehenden Großprojekte als – im wahrsten Sinne des Wortes – „Investition in die Zukunft der Gemeinde“. Zum Neubau der Schule 2021, die natürlich auch für eine ganztägige Schulform ausgelegt wird, kommt die Sanierung der Volksschule, die in einen drei- bis vier-gruppigen Kindergarten umgewandelt wird. Außerdem wollten wir einen Kinderbetreuungs-Bonus einführen, der aber der Corona-Finanzkrise zum Opfer gefallen ist und um ein Jahr verschoben werden musste. Er soll letztlich die Nachmittagsbetreuung für die Familien leistbar machen. „Mir ist es wichtig, alle Beteiligten einzubinden und mitgestalten zu lassen. Darauf fußt auch der Neubau der Schule, der unter Einbeziehung aller Blickwinkel (Lehrkräfte, Eltern und Kinder) geschehen ist. Die Identifikation und Akzeptanz mit den Projekten der Gemeinde steht und fällt mit der Einbindung der Betroffenen in einem sehr breit aufgestellten Arbeitskreis“, meint Bürgermeister Thomas Speigner.

Stetten

Auch Bürgermeister Thomas Windsor-Seifert stellt – neben der Finanzlage aufgrund der Coronakrise - die Bildung der Kleinsten in den Mittelpunkt der Projekte der Gemeinde Stetten: „Der Ausbau des Kindergartens und die Aufstockung um eine Gruppe auf damit drei Gruppen ist voll in der Umsetzungsphase. Die Tatsache, dass Infrastruktur ausgebaut werden muss, ist immer ein positives Zeichen für eine Gemeinde, weil es mit Zuzug verbunden ist. Wenn sich neue BürgerInnen in einer Gemeinde ansiedeln spricht das für die Attraktivität dieser. Das ist die schönste Bestätigung für die Arbeit der GemeindevertreterInnen.“

„Absolut zukunftsträchtig, wie die Teams um Bgm. Speigner und Bgm. Windsor-Seifert ihre beiden Gemeinden Spillern und Stetten gestalten“, reagiert LHStv. Franz Schnabl erfreut über die zahlreichen Projekte, die diese Gemeinden in Angriff genommen haben: „Die Ausgestaltung von Bildungseinrichtungen ist eine der wichtigsten Tätigkeiten. Die Kinder und Jugendlichen sind die Zukunft unserer Gemeinden und unseres Bundeslandes. Herzliche Gratulation zu dieser umsichtigen Arbeit im Sinne der BürgerInnen!“

Ein paar Sorgenfältchen kann man in der schweren Zeit der Gesundheitskrise jedoch in keiner der Gemeinden verbergen. Der Einbruch der Kommunalsteuer und der Ertragsanteile hat bereits im Juni voll zugeschlagen. Haben die Bundes-Ertragsanteile in Spillern im Juni 2019 noch mit 109.109,16 Euro zu Buche geschlagen, so sind sie im Juni 2020 auf 76.880,37 Euro eingebrochen. Und davon hat das Land noch NÖGUS-Beiträge usw. einbehalten, sodass für Spillern nichts mehr übrig geblieben ist. In Stetten sind die Ertragsanteile um über 20.000 Euro von 67.613,89 auf 46.169,514 zurückgegangen. Nach Abzug des Landes kam letztlich sogar ein Minus von rund 4.000 Euro heraus. „Dieser Einbruch – und das monatlich auf längere Dauer – ist selbstverständlich im Gemeindebudget nicht verkraftbar“, meinen die beiden Bürgermeister und erwarten keine allzu schnelle Entspannung der Situation.

Die Gemeinden seien es gewesen, die die Krise gut gemanagt und die Maßnahmen hervorragend unterstützt und umgesetzt hätten, sagt LHStv. Franz Schnabl: „Sie brauchen jetzt die Unterstützung von Land und Bund, um ihnen den finanziellen Boden nicht vollständig zu entziehen. Die SPÖ fordert deshalb die 100-prozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls für die Gemeinden und ein Konjunkturpaket für die Ankurbelung der regionalen Wirtschaft. Denn die Gemeinden sind nicht nur der größte Arbeit-, sondern auch der größte Auftraggeber in den Regionen.“

Bild Spillern (Herbert Käfer) – vlnr.: LHStv. Franz Schnabl, Bgm. Thomas Speigner, NRin Sonja Hammerschmid.

Bild Stetten (Herbert Käfer) – vlnr.: Vizebgm. Michael Mader, GR Barbara Seifert, Bgm. Thomas Windsor-Seifert und LHStv. Franz Schnabl.