Leeb folgt Mitmasser als Bürgermeister

Durch die Pensionierung von Mitmasser, in seiner Funktion als Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung, gilt es nun vor allem im Bereich der Steuern und Abgaben die Aufarbeitung voranzutreiben.

Klar ist schon jetzt, dass es Probleme mit nicht rechtzeitig vorgeschriebenen Abgaben während der Amtsperioden unter Mitmasser gibt.

Vor allem im Bereich der Kanalgebühren, sind Vorschreibungen nicht vollständig erfolgt und teilweise möglicherweise sogar bereits verjährt.

Bürgermeister Mitmasser stellt aber klar fest, hierfür die volle politische Verantwortung und die daraus resultierenden Konsequenzen zu übernehmen.

Als Erklärung gibt er an, dass ihn die Doppelfunktion Bürgermeister & Verwaltungsmitarbeiter über lange Zeit hinweg überfordert und massiv überlastet hat, nicht zuletzt deswegen, weil er sich den Anliegen der Gemeindebürger stets persönlich angenommen und während seiner Amtszeit Großprojekte wie den Hochwasserschutz, Schulumbauten und viele Infrastrukturprojekte von rd. EUR 45 Millionen umgesetzt hat.

Mit heutigem Tag, dem 25. Jänner hat der Bürgermeister daher seinen Rücktritt erklärt.

Schnell reagiert hat die SP-Fraktion, als sie mit dem Sachverhalt konfrontiert wurde. Vizebürgermeister Gerhard Leeb wird als Nachfolger an der Gemeindespitze vorgeschlagen.

Leeb: „Mein erstes und wichtigstes Anliegen ist es, Schaden von der Gemeinde und für die Bürger abzuwenden.

Ich werde daher dem Gemeinderat vorschlagen, den Gemeindeverband für Umweltschutz und Abgabeneinhebung für den Bezirk Melk, der über Kompetenz und Unabhängigkeit verfügt, mit einer Gesamtüberprüfung der Abgaben zu betrauen. Damit soll einerseits festgestellt werden, wie hoch ein allfälliger Schaden ist, andererseits sollen gleichzeitig die Weichen gestellt werden, dass die Gebührenvorschreibung in Zukunft vom Verband vorgenommen wird.“

Leeb betont auch, dass die im Gemeinderat vertretenen Parteien völlig transparent in die weiteren Schritte eingebunden werden.

Bei allen Verdiensten des scheidenden Bürgermeisters muss die Verantwortung klar auf dem Tisch liegen und daraus sind die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen.

Leeb abschließend: „sollte ich bei der konstituierenden Sitzung zum Bürgermeister gewählt werden, ist es mir ein großes Anliegen, alle politischen Kräfte in die Arbeit einzubinden, weil unsere Gemeinde eine geschlossene Führung benötigt, die sich den aktuellen Herausforderungen stellt.“

Leeb hofft dabei auf breite Unterstützung.