Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger

Die Gesundheitsversorgung von niederösterreichischen Patientinnen und Patienten ist in der kommenden Landtagssitzung erneut Thema. Aber statt rasch und konstruktiv mit dem Bund und der Stadt Wien zu verhandeln, zeigen ÖVP und FPÖ einmal mehr mit dem Finger auf andere. „Mit gegenseitigen Anwürfen, werden wir zu keiner guten Lösung für die Patientinnen und Patienten kommen“, kritisiert SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger das Hick-Hack zwischen den Ländern. „ÖVP und FPÖ sind angehalten, rasch an echten Reformen zu arbeiten und eine vernünftige Lösung mit Wien zu vereinbaren, anstatt ständig die Schuld für lange OP-Wartezeiten im eigenen Bundesland bei anderen zu suchen“, so Weninger.

Dass mit dem Bericht der Corona-Evaluierungskommission – der angeblich vollkommen unvoreingenommen von einem ehemaligen leitenden Landesbediensteten sowie dem früheren Büroleiter von FPÖ-Landesrat Luisser erstellt wurde – ein Strich unter dieses leidige Thema gemacht werden kann, sieht Weninger positiv. „Sinn machen solche Berichte jedoch nur dann, wenn aus den Erfahrungen Lehren für die Zukunft gezogen werden und der Schutz der Bevölkerung vor den Folgen derartiger Pandemien im Mittelpunkt steht“, mahnt Weninger.

Weiteren Themen der kommenden Landtagssitzung, wie der Hochschulstrategie 2030+ und dem NÖ-Umweltbericht wird die SPÖ ihre Unterstützung geben, wie Klubobmann Weninger abschließend ankündigt.