Kocevar: „LH Mikl-Leitner muss schwarze Schafe endlich in Polit-Pension schicken!“

„Was ist los mit der ÖVP NÖ und ihren Bürgermeistern im Land?“, fragt sich LAbg. Wolfgang Kocevar, selbst Bürgermeister und Kommunalsprecher der SPÖ NÖ anlässlich des dritten Falls von massivem Unrechtsbewusstsein. Zuerst Alfred Riedl, der – als amtierender Gemeindebund-Präsident - mit Grundstücken in seiner Gemeinde dealt und sein Amt erst nach großem internem Druck verlässt. Der Image-Schaden für Gemeindepolitikerinnen und Gemeindepolitiker war zu diesem Zeitpunkt längst angerichtet. Wohlgemerkt habe dieser nur den Gemeindebundposten geräumt, als Bürgermeister sieht er weiterhin keinen Grund Konsequenzen zu ziehen.

Dann kam Hannes Koza, Bürgermeister in Vösendorf, der zu seinen Gunsten Rechnungen fälscht und anstatt zurückzutreten, die gesamte Gemeinde in Geiselhaft nimmt und Neuwahlen erzwingt. Jetzt steht innerhalb kürzester Zeit der dritte ÖVP- Bürgermeister in der Kritik. Schauplatz ist diesmal Pyhra. „Bgm. Schaubach dürfte sich hier offenbar Riedl zum Vorbild genommen haben und ebenfalls Grundstücks-Deals zur Aufbesserung seines Bürgermeister-Gehalts genutzt haben“, stellt sich Kocevar die Frage, ob Moral und Anstand in der politischen Arbeit der ÖVP überhaupt keinen Platz mehr haben.

„Vor noch nicht allzu vielen Jahren hatten Amtsträger – egal welcher Ebene – noch Gefühl dafür, was Recht und Unrecht ist und moralische Ansprüche waren etwas wert. Seit der schwarz-blauen Regierungs- und anschließenden Gerichtsjahre wird man das Gefühl nicht mehr los, dass man für jeden Vorgang Compliance-Regeln vorschreiben muss, um diese haarsträubenden Machenschaften unter Kontrolle halten zu können“, meint Kocevar weiter.

„Die betroffenen ÖVP-Amtsträger bestätigen diese Vorgänge ja sogar – sehen aber aus einem übersteigerten Selbstverständnis heraus keine Rücktrittsgründe in ihrem Vergehen. Wie lange schauen sie diesem Treiben noch zu, Frau Landeshauptfrau Mikl-Leitner? Diese Bürgermeister, ihre Bürgermeister, schaden nicht nur dem Ansehen der politischen Amtsträgerinnen und – träger im Allgemeinen, sondern vor allem auch der Glaubwürdigkeit aller niederösterreichischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister“, fordert Kocevar die ÖVP NÖ abschließend auf Konsequenzen zu ziehen und betont für alle Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: „So sind wir nicht und so ein Bild wollen wir auch nicht abgeben. Im Sinne aller tollen und engagierten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in unserem Bundesland soll die ÖVP endlich ihre schwarzen Schafe in die Polit-Pension schicken.“