Hergovich/Dworak: „Alle Menschen in Niederösterreich sollen gute Lebensbedingungen vorfinden – unabhängig von ihrer Postleitzahl!“

Durch die Landesregierung ist heute wieder ein Teil der Bedarfszuweisungen vergeben worden - selbstverständlich mit Zustimmung der SPÖ-Regierungsmitglieder, da für die Finanzierung der Leistungen einer Gemeinde diese Mittel zentral sind. Die Verteilung der Bedarfszuweisungen sei jedoch längst nicht mehr zeitgemäß und die ÖVP NÖ messe mit zweierlei Maß, attestieren Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak: „Niemand kann schlüssig erklären, warum eine Niederösterreicherin in einer Gemeinde des Weinviertels weniger wert ist, als in einer Gemeinde im Mostviertel. Jede Gemeindebürgerin und jeder Gemeindebürger muss gleich viel wert sein.“ In SPÖ-Gemeinden leben etwa 27 Prozent der Landesbürgerinnen und Landesbürger – diesen werden aber nur etwas weniger als 18 Prozent der Bedarfszuweisungsmittel zugestanden, sehen die Sozialdemokraten ein unerklärliches Ungleichgewicht in der Verteilung.

Die Gemeinden sind die unmittelbare Wohn- und Arbeitsumgebung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. Sie müssten dementsprechend finanziell ausgestattet werden, um für die Menschen attraktiv zu sein, kämpft Hergovich für mehr Mittel speziell für benachteiligte Regionen, auch über Bedarfszuweisungen hinaus: „Eine funktionierende Infrastruktur im ländlichen Raum wäre auch ein echter Beitrag zum Klimaschutz. Wie viele gefahrene Kilometer könnten wir einsparen, wenn die Menschen alltägliche Einkäufe in ihrer Gemeinde erledigen könnten? Wenn sie da, wo sie wohnen, auch zum Arzt gehen, Geld abheben oder sogar arbeiten könnten. Alle Menschen in Niederösterreich sollen gute Lebensbedingungen vorfinden – unabhängig von ihrer Postleitzahl!“