SPÖ-Zwander: ÖVP wiederholt bei der Donauinsel in Korneuburg historischen Irrtum

„Die ÖVP war in Wien bekanntlich schon 1969 gegen die Schaffung der Donauinsel. Ein Irrtum von solch fundamentalem Ausmaß, dass er vielen Schwarzen noch heute peinlich ist und sie nur sehr ungern daran erinnert werden. Eine historische Fehlleistung, die die ÖVP nun aber in Niederösterreich wiederholt. Während die Korneuburger Vizebürgermeisterin Bernadette Haider-Wittmann und Kontroll-Landesrat Sven Hergovich einen innovativen Vorschlag machen, wie man aus der gescheiterten Benko-Spekulation eine Donauinsel und damit ein Naherholungsgebiet für ganz Niederösterreich schaffen kann, kommt von der ÖVP nur ein reflexhaftes Nein. An einem der heißesten Tage des Jahres - inmitten einer langen Hitzewelle - ist die ÖVP NÖ an der Seite einer gut befreundeten Bank und der Benko-Spekulation zu finden und stellt sich gegen ein grünes Naherholungsprojekt. Ein Irrtum von historischem Ausmaß“, sagt SPÖ NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander. 

Konstruktiver Vorschlag für Abkühlung und Erholung

„ÖVP und René Benkos Signa wollten auf dem Werftgelände an der Donau Wohnungen für Superreiche errichten. Durch das Strudeln von Benkos Signa ergibt sich jetzt die Möglichkeit, das Areal wieder in öffentliche Hand zu bringen. Genau auf dieses Momentum hat die SPÖ Niederösterreich gestern in einer PK hingewiesen. Sven Hergovich hat vorgeschlagen, das Land NÖ möge sich am Rückkauf dieses Juwels am Wasser beteiligen. Doch wie reagiert die ÖVP auf diesen konstruktiven und absolut leistbaren Vorschlag von Hergovich? Sie beschimpft ihn in einer Aussendung als "Gegen-eh-alles-Landesrat", legt selbst aber natürlich keine brauchbaren Vorschläge auf den Tisch“, sagt Zwander und führt fort: „Es ist bedenklich, wenn eine so lang regierende Partei wie die ÖVP Niederösterreich auf jede Idee nur mehr mit „Njet“ reagiert. Eine visionslose Haltung, die einem Erwin Pröll nie passiert wäre und wohl der Hauptgrund für den schleichenden Niedergang der ÖVP unter Johanna Mikl-Leitner ist. Denn wenn man schon auf Vorschläge zur Neugestaltung der Korneuburger Werft nur mehr aggressiv reagieren kann, wie sieht es dann erst mit den ganz großen Baustellen von Gesundheit, über leistbares Wohnen bis zur Sicherheit aus? Wer jede Idee als Majestätsbeleidigung ansieht, hat definitiv ein Brett vor dem Kopf.“

Populismus ist, was der Bevölkerung nutzt

„Nicht viel besser die Neos: Sie zeigen einmal mehr, was neoliberale Parteien heute für einen Missbrauch mit dem Wort ‘Populismus’ betreiben. Sie nennen den Vorschlag der SPÖ NÖ ‚schön, aber vor allem schön populistisch‘. In dieser verqueren pinken Logik ist immer alles Populismus, was der Bevölkerung nützt und was Reiche den Menschen nicht vor der Nase wegkaufen können. Dabei ist es ganz einfach: Gerade in Zeiten brütender Sommerhitze müssen renaturierbare Areale am Wasser, wie das Werftgelände in Korneuburg, für die Bevölkerung geöffnet werden“, bemerkt Zwander abschließend.