Spenger/Weninger zu Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe: „SPÖ-Forderung wird endlich umgesetzt!“

Erfreut zeigt sich SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, dass der SPÖ-Forderung nach einer Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe endlich nachgekommen wird: „Nachdem wir diesen Antrag bereits im September 2022 und im Mai 2023 beinahe wortident im Landtag zur Abstimmung gebracht haben und dieser jedes Mal von der ÖVP NÖ abgelehnt wurde, hat sich die Mehrheitspartei nun endlich dem Druck gebeugt, einfach abgeschrieben und ihn kurzerhand selbst eingebracht. Das Wichtigste ist jedoch, dass die Niederösterreicher*innen durch die Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe ein wenig entlastet werden! Durch die Abschaffung erspart sich jeder niederösterreichische Haushalt ab 1.1.2024 etwa 70 Euro pro Jahr!“

SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger zeigt sich mit der Abschaffung der Rundfunkabgabe ebenfalls zufrieden und bezeichnet das Theater der schwarz-blauen Landeskoalition als bühnenreif: „Die ÖVP NÖ stimmte beide Male gegen den Antrag und bringt ihn jetzt in beinahe identer Form selbst zur Abstimmung. Noch eigenartiger verhalten sich die FPÖ-Mandatare: Diese waren im September 2022 dafür, im Mai 2023 dagegen und jetzt im Oktober 2023 wieder dafür. Sowas kann man eigentlich nicht erfinden, zeigt aber, was das Wort von Landbauer und Co. wert ist: Nicht viel.“