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22.09.2022
Kernthema KinderPROgramm im NÖ Landtag
Samwald: „Wir haben bereits im Jänner mit dem KinderPROgramm ein Modell vorgelegt, welches eine echte Wahlfreiheit für Niederösterreichs Familien garantiert. Dass die ÖVP NÖ nun abgeschrieben und einige Punkte aus dem KinderPROgramm, wie etwa die Reduzierung des Eintrittsalters auf 2 Jahre oder aber auch die Verringerung der Gruppengrößen, übernommen hat, ist erfreulich, wir sind jedoch noch lange nicht am Ziel! Insbesondere MUSS die Nachmittagsbetreuung in unserem Bundesland kostenlos zur Verfügung stehen, um die Familien nachhaltig organisatorisch und finanziell zu entlasten!“
Nicht zu verstehen ist die Haltung der ÖVP NÖ gegenüber dem blau-gelben Kinderbetreuungsbonus, der von der Mehrheitspartei im Unterausschuss auf den Sankt-Nimmerleinstag, voraussichtlich auf den November, verschoben wurde. Für Samwald stellt sich daher die Frage, wie ernst es die ÖVP NÖ mit einer nachhaltigen Entlastung für die Bevölkerung meint:
„Wie kann man in der jetzigen Situation eine sinnvolle Maßnahme, welche Familien mit 50 Euro pro Kind und Monat entlastet, auf die lange Bank schieben, um nicht einmal darüber diskutieren zu müssen? Das ist schlicht und einfach nicht zu verstehen und absolut inakzeptabel!“
Kurz vor der einstimmigen Annahme steht hingegen einer von 17 Punkten aus dem präsentierten PflegePROgramm der SPÖ NÖ, wie Samwald abschließend erläutert:
„Mit unserem PflegePROgramm für Niederösterreich wollen wir helfen, den so wichtigen Bereich der Pflege endlich auf zukunftsfitte Beine zu stellen! Am kommenden Donnerstag wird unser Antrag behandelt, der Menschen in Gesundheits- und Sozialbetreuungsberufen einen leichteren Zugang zur Schwerarbeitspension garantieren soll. Nachdem der Antrag bereits im Ausschuss vergangene Woche eine breite Zustimmung erhalten hat, gehen wir davon aus, dass dieser auch am Donnerstag angenommen wird!“
SozialdemokratInnen in ganz Niederösterreich haben mit ihrem Engagement dafür gesorgt, dass heute im NÖ Landtag unser KinderPROgramm Kernthema ist!
