Hergovich: Terrorismus im Netz den Stecker ziehen

„IS-Anhänger setzen alles daran, um junge Menschen auf TikTok, Instagram und anderen Social-Media-Plattform für ihr abscheuliches Weltbild zu gewinnen. Und obwohl Aufrufe zum Terrorismus und das Verwenden von IS-Symbolen verboten sind, kann die Ideologie dahinter legal beworben werden“, will SPÖ-Landesparteivorsitzender, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich dem Terrorismus den Nährboden entziehen: „Mein Vorschlag ist es, dass auch bereits die Bewerbung dieser Ideologie verboten wird und dass dies massive strafrechtliche Folgen nach sich zieht! Es kann nicht sein, dass radikale Islamisten das Kalifat bewerben oder gegen ‚Ungläubige‘ und Frauenrechte hetzen, ohne dass sie mit Konsequenzen rechnen müssen.“

Nach derzeitigem Strafrecht machen selbst IS-Anhänger oft nichts Verbotenes und verbreiten so ungehindert die Ideologie, die den Terrorismus hervorbringt. „Es müssen also bereits dort Schritte gesetzt werden, wo junge Menschen das erste Mal mit diesen Hasspredigern in Verbindung kommen können. Ein Verbotsgesetz würde die Rekrutierung neuer Anhänger auf Social Media massiv erschweren und damit dem Terrorismus den Nährboden entziehen! Das sind wir unserer Freiheit, aber auch all den muslimischen Menschen in Österreich schuldig, die darunter leiden, dass ihre Religion von Extremisten für Hass, Gewalt und Terror missbraucht wird!“, so Hergovich abschließend.