Hergovich: Arbeitslosigkeit, statt Arbeitslose bekämpfen

„Seit mehr als einem Jahr steigt die Arbeitslosigkeit. 39.682 Arbeitslose und ein Plus von 3.775 Personen sind ein Alarmzeichen. Inklusive Schulungen sind sogar 48.484 Menschen arbeitslos. Erstmals seit langem steigt die Arbeitslosigkeit in Niederösterreich mit Plus 10,5% sogar wieder schneller als im Bundesschnitt. Das ist aber nicht nur eine Zahl. Für die Betroffenen bedeutet es einen Verlust an Perspektiven und Möglichkeiten. Arbeitslosigkeit bewirkt einen massiven Verlust an Lebensqualität für Arbeitslose und ihre Familien. Dabei ist sie kein Naturgesetz, sondern hängt unmittelbar an der Wirtschaftsleistung. Seit die ÖVP in Österreich den Kanzler stellt, hat unser Land eine der schlechtesten Wirtschaftsentwicklungen in ganz Europa. Hier braucht es endlich entschlossene Maßnahmen. Aber auch Schwarz-Blau im Land muss handeln. Das europaweit gefeierte Modellprojekt Jobgarantie Marienthal, das von mir als AMS-Chef in Niederösterreich entwickelt wurde, ist von Schwarz-Blau abgedreht worden. Auch sonst haben Mikl-Leitner und Landbauer nichts unternommen, um die Konjunktur zu fördern“, sagt Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und ergänzt:

„Die Bauwirtschaft leidet massiv unter der schlechten Konjunktur. Doch Schwarz-Blau tut nichts, um das zu ändern. Geförderte Wohnungen mit Mieten ab 16 Euro pro Quadratmeter werden kaum helfen. Wir brauchen endlich ein Baupaket. Im Gesundheitswesen bräuchte es dringend mehr Investitionen und auch der öffentliche Verkehr wird viel zu langsam ausgebaut. Ich fordere Mikl-Leitner und Landbauer auf, endlich ein niederösterreichisches Konjunkturpaket zu schnüren. Ich frage mich beispielsweise, wo die hunderten Millionen an Gewinnen aus der EVN eigentlich verschwinden?“ sagt Hergovich und schließt: „Wir müssen den Landsleuten helfen. Eine erste Maßnahme wäre es, alle geplanten Budgetkürzungen beim AMS zurückzunehmen. Wir brauchen in dieser heiklen Wirtschaftslage jedes einzelne Projekt. Schluss mit Kürzungen, her mit den Maßnahmen.“