SPÖ St. Pölten: Von Kopfschüttlern und Schildbürgerstreichen

Wir schreiben das Jahr 2018:

Auf einem Bahnsteig in Herzogenburg drängen sich die Grünen MandatarInnen der Stadt Herzogenburg, sowie die grüne Landtagsabgeordnete und Klubobfrau Helga Krismer für ein Foto zusammen, um den Schildbürgerstreich des Monats zu küren.

Der Grund: Im Rahmen des damaligen ÖBB – Rahmenplans wurden 266 Millionen Euro in Niederösterreich eingespart. „Die schwarz-blaue Bundesregierung zeigt am Beispiel der Verschiebung der Bahnmodernisierung und Elektrifizierung der Bahnstrecke Herzogenburg - Krems das verkehrs- und umweltpolitische falsche Signal.“, „In Zeiten der Klimakrise ist es höchste Eisenbahn, in den öffentlichen Verkehr zu investieren. Landeshauptfrau Mikl-Leitner redet in Sonntagreden gerne von der Bahn und sieht tatenlos zu, wie ihre schwarz-blaue Bundesregierung Niederösterreich aufs Abstellgleis bei wichtigen Projekten stellt “ und „Daher fordere ich den sofortigen Ausbau und Elektrifizierung dieser Bahnstrecke, alles andere ist ein Schildbürgerstreich“ heißt es in der Aussendung der Grünen ( nachzulesen: Die Grünen Niederösterreich - Am öffentlichen Verkehr darf nicht gespart werden! (gruene.at))

Was hat sich im Jahr 2021 geändert?

Nichts. Obwohl die Grünen mittlerweile mitregieren und das Verkehrsministerium über haben heißt es weiter warten. Nach einer vom Gemeinderat in St. Pölten verabschiedeten Resolution, in der auf den Ausbau des öffentlichen Verkehrs im Zentralraum gedrängt wurde, gab es seitens des Verkehrsministeriums unter der grünen Ministerin Gewessler ernüchternde Antworten. Der dringend benötigte Ausbau des öffentlichen Verkehrs steht weiter am Abstellgleis und muss weiter warten. 

SPÖ St. Pölten Vorsitzender Bürgermeister Mag. Matthias Stadler: „Es kann nicht sein, dass die Grünen immer nur Missstände aufzeigen und wenn sie gewählt werden, um Verantwortung zu zeigen, nichts machen bzw. sich als Steigbügelhalter einer schwer fraglichen ÖVP ihre Sporen verdienen. Die Grünen sind in der Regierung, die Grünen haben das Verkehrsministerium. Wo bleibt der Ausbau des öffentlichen Verkehrs im Zentralraum? Es gilt jetzt zu handeln. Und nicht erst, wenn es sich gut auf Wahlplakaten macht. Wir fordern sofortige Maßnahmen zur Planung eines Nahverkehrssystem mit S-Bussen und S-Bahnen im Zentralraum, alles andere ist ein Schildbürgerstreich“