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26.01.2022

SPÖ-Sidl fordert rasche Aufarbeitung der Corona-Pandemie

“Die EU muss aus Corona lernen!” - Mit Corona-Sonderausschuss alle Aspekte der Pandemie aufarbeiten


Zur Halbzeit der Legislaturperiode zeichnet sich im EU-Parlament die Einsetzung eines Sonderausschusses zur Corona-Pandemie ab. “Die Corona-Pandemie hat die EU unvorbereitet getroffen – so etwas darf nie wieder passieren”, betont der niederösterreichische EU-Abgeordnete Günther Sidl, der als Mitglied im EU-Gesundheitsausschuss bereits im April 2020 die Einsetzung eines solchen Sonderausschusses gefordert hat. “Der anfängliche Umgang mit der Pandemie hat gezeigt, was passiert, wenn alle Mitgliedsstaaten unkoordiniert handeln. Das hat niemandem geholfen. Aber auch die EU hat beim Krisenmanagement anfänglich viel Vertrauen verspielt und muss dazulernen. Das geht nur indem alle Aspekte der Pandemie gründlich aufgearbeitet werden.” 


Für Sidl steht fest, dass die Aufarbeitung der Pandemie weit über Fragen der Gesundheitspolitik hinausgeht. “Die unkoordinierten Grenzschließungen und die Probleme bei der Lieferung von medizinischen Hilfsgütern müssen genauso hinterfragt werden wie Probleme bei der gemeinsamen Beschaffung von medizinischem Gerät und Impfstoffen. Warum hat es so lange gedauert, bis wir endlich den grünen Pass als EU-weites Zertifikat zur Anerkennung des Impf-, Test-, und Genesenenstatus eingerichtet haben? Oder warum muss ich auf einer Zugfahrt von St. Pölten nach Brüssel mehrmals die Maske wechseln, weil in jedem Land – teilweise sogar Bundesland - unterschiedliche Regeln gelten?“


Sidl weiter: „Das gehört alles zusammen und das alles macht letzten Endes aus, wie gut die Gesundheit der Europäerinnen und Europäer geschützt ist. Die ersten Lehren hat die EU mit der Stärkung der EU-Gesundheitsagenturen und der Aufstockung des Budgets für das EU-Programm ‚EU4Health‘ bereits gezogen, aber es gibt noch erheblichen Verbesserungsbedarf. Ich für meinen Teil wünsche mir für die Zukunft ein aktives EU-Krisenmanagement, denn viele Fragen lassen sich besser auf EU-Ebene lösen. Wo und wie wir hier ansetzen, dazu wird der Corona-Ausschuss im EU-Parlament konkrete Antworten liefern.“