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24.01.2022

SPNÖ-Vorschau auf die kommende Landtagssitzung

Anlässlich einer Pressekonferenz berichteten der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, und die Landesfrauenvorsitzende, Bildungssprecherin, LAbg. Elvira Schmidt über die kommende Landtagssitzung sowie den heutigen Tag der Bildung.


Wie Samwald erläuterte, wird auf Ansinnen der SPÖ NÖ eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Schalten wir um - auf ein neues KinderPROgramm für NÖ" abgehalten:

„Unser Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl, hat das KinderPROgramm für NÖ gemeinsam mit Familiensprecherin, LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr vergangene Woche bereits vorgestellt. 3G in der Kinderbetreuung – ganztägig, ganzjährig, gratis – sind gefordert, um Familien in Niederösterreich tatsächlich finanziell und organisatorisch entlasten zu können. Im Plenum am kommenden Donnerstag werden wir unsere Standpunkte exakt darlegen und aufzeigen, wie Kinderbetreuung in Niederösterreich funktionieren muss. Fakt ist: So wie die Kinderbetreuung heute gestaltet ist, kann sie nicht bleiben!“


Zur Aktuellen Stunde der ÖVP „Blau-gelber Arbeitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze“, die kurioserweise gleichzeitig mit einer Aussendung von WKNÖ-Präsident Ecker eingebracht wurde, in welcher Personalprobleme in jeglichen Branchen angesprochen werden, verweist Samwald auf die Arbeitsmarktanträge der SPÖ, welche allesamt von der ÖVP abgelehnt wurden und nun an allen Ecken und Enden fehlen:

„Von der ÖVP NÖ ist man es ja gewohnt, dass sie Aktuelle Stunden im Landtag lediglich zur eigenen Beweihräucherung und Lobhudelei veranstaltet. Dass die Situation am Arbeitsmarkt nämlich alles andere als rosig aussieht, kann man der Aussendung der Wirtschaftskammer entnehmen. Einem SPÖ-Antrag zur raschen Einführung der ‚Aktion 40.000‘, speziell zu einer Zeit mit aktuell über 18.000 langzeitbeschäftigungslosen Menschen in Niederösterreich, wurde genauso die Zustimmung verweigert, wie einem Antrag zur Unterstützung von Einpersonenunternehmen, einem Antrag betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Jugendliche am Lehrstellenmarkt oder aber auch einem Antrag betreffend einem erweiterten Arbeitsmarktpaket für Frauen. All diese Maßnahmen und Initiativen, welche derart wichtig für Niederösterreichs Arbeitsmarkt wären, hat die ÖVP NÖ zum Leidwesen der Menschen und der Wirtschaft, aus reinem Parteikalkül abgelehnt. Wir werden hier jedoch nicht müde werden und weiter für einen Job für jede einzelne Niederösterreicherin und jeden einzelnen Niederösterreicher kämpfen! Die Vollbeschäftigung ist unser Ziel!“


Zum heutigen Tag der Bildung betonte Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt, dass es die Pflicht der Politik sei, Kindern und Jugendlichen wieder alle Bildungschancen zurückzugeben, welche ihnen von ÖVP und Grünen während der Corona-Pandemie geraubt wurden:

„Die Bildung ist ein Grundpfeiler der Sozialdemokratie und ein Grundpfeiler unserer gesamten Gesellschaft! Deswegen ist es uns SozialdemokratInnen ein besonderes Anliegen, dass unseren Kindern und Jugendlichen die beste Bildung zugutekommt! Das beginnt im Kindergarten, der ersten Bildungseinrichtung im Leben eines Menschen und geht über das Schulwesen, bis hin zu den vielfältigsten Ausbildungsmöglichkeiten im späteren Leben. Die vergangenen beiden Jahre haben uns gezeigt, wie schwer es Kinder, Jugendliche und Familien aktuell haben – sie erfahren zurzeit bereits den zweiten Bildungsminister, der nicht dazu im Stande ist, für einen geregelten und sicheren Kindergarten- bzw. Schulalltag zu sorgen und sie erfahren mittlerweile auch eine Jugend-Staatssekretärin der ÖVP, welche alles unternimmt, um die Regierung gegenüber den Jugendlichen anstatt die Jugendlichen in der Regierung zu vertreten. All das muss nun jedoch endlich der Vergangenheit angehören! Für die nahe Zukunft gilt es nun, Möglichkeiten und Perspektiven aufzuzeigen – der heutige Tag der Bildung soll als Startschuss gesehen werden, um endlich im Sinne von Kindern, Jugendlichen und Familien zu handeln!“


NÖ Landtag steht im Zeichen des KinderPROgramms der SPÖ NÖ; Tag der Bildung, am heutigen 24. Jänner, soll als Anlass sein, um Kindern und Jugendlichen wieder alle Bildungschancen zurückzugeben