Hauptinhalt

16.02.2022

Schnabl/Sidl: Nehmen wir aus ganz Europa das Beste bei der Kinderbetreuung

EU fördert den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen

Für die Länder dieser Welt gibt es zahlreiche Ranglisten: Im Glücksatlas stehen die Finnen ganz vorne, das reichste Land ist Katar, in Monaco ist die Lebenserwartung am höchsten. Dann gibt es das Statista-Ranking zur Kinderbetreuung von Kleinkindern in den Mitgliedsstaaten der EU: Die Statistik zeigt den Anteil der Kinder im Alter unter drei Jahren in den Mitgliedsstaaten der EU (die letzten Zahlen gibt es hier von 2019), die sich mindestens eine Stunde in der Woche in formaler Kinderbetreuung befinden: Auf dem Stockerl stehen hier Dänemark, die Niederlande, Island und Luxemburg. Deutschland liegt auf Platz 21, Österreich auf Platz 26.

1,2 Milliarden Euro für den Ausbau der Kinderbetreuung habe die Türkis-Schwarz-Grüne Regierung für Posten eingetauscht. „Uns geht es sowohl um den Ausbau der Angebote als auch um mehr Qualität – um den Kindern einen bestmöglichen Start ihrer Bildungslaufbahn zu ermöglichen, um Eltern finanziell und Mitarbeiter*innen über einen entsprechenden Betreuungsschlüssel zu entlasten“, erklärt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl: „Kinder sind nicht nur eine Privatangelegenheit. Die Politik hat die Aufgabe, die Kinderbetreuung zu sichern – Bund und Land Niederösterreich müssen gezielt in den Ausbau investieren.“


Schnabl: Gemeinsam an einem Strang ziehen

Schnabl erinnert daran, dass schon 2017 die damalige Landesrätin Schwarz den Auftrag übernommen habe, ein Konzept für die Betreuung der bis zu 2,5-Jährigen zu überlegen. „Seither ist nicht viel passiert. Deswegen und weil wir wollen, dass die Eltern die Wahlfreiheit haben, ob sie Kinderbetreuungseinrichtungen in Anspruch nehmen, haben wir unser KinderPROgramm erstellt. Arbeiten wir doch gemeinsam an bestmöglichen Rahmenbedingungen für unser kleinsten Landleute und unsere jungen Familien“, richtet Schnabl einen Appell an die Mehrheitspartei ÖVP.

Denn immer noch müssten viele Familien – vor allem die Frauen – zwischen beruflicher Karriere und Familie entscheiden, weil es in Niederösterreich zu wenige Kinderbetreuungsangebote gebe. Das betreffe stark die Unter-3-Jährigen, weiß Schnabl: „Das Problem setzt sich bei den Schließzeiten im Kindergarten und den unflexiblen Öffnungszeiten fort. Daher fordert die SPÖ-NÖ, die ‚3-G-Regel‘ in der Kinderbetreuung umzusetzen: Ganztägig, ganzjährig, gratis! Nur so wird es zu einer echten Wahlfreiheit für die Familien kommen. Finanziert werden kann das KinderPROgramm aus den Erlösen durch den Verkauf der Wohnbaudarlehen. Und auch der Bund hat höhere Beiträge für die Kinderbetreuung angekündigt.“

Anmerken wolle Schnabl, dass ein kostenfreier Kindergarten auch am Nachmittag nicht nach dem Gießkannenprinzip zu beurteilen sei, wie die ÖVP das gerne mache: „Ich halte das für sozial treffsicher. Denn wenn man für die Nachmittagsbetreuung ein paar hundert Euro hinlegen muss, dann werden jene, die beispielsweise 1.700 Euro verdienen, mehr entlastet als Besserverdienende.“


Sidl: In Skandinavien heißt es: Kinder zuerst!

Bis heute ist Dänemark in der Altersgruppe unter drei Jahren das Land in Europa mit der höchsten Betreuungsquote. „Es gibt eine allgemeine Betreuungsgarantie – die Betreuungsquote bei Kindern zwischen drei und fünf Jahren liegt bei 95,6 Prozent. Die Betreuung findet überwiegend ganztags statt“, weiß der niederösterreichische EU-Parlamentarier Dr. Günther Sidl. Zudem gebe es neben den öffentlich geförderten Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Freizeitregelungen in Verbindung mit den Volksschulen auch eine kommunale Tagespflege, wo Kinder privat betreut werden – der Anteil der Eltern betrage hier maximal 30 Prozent.

„Dänemark gilt als Vorzeigeland in Sachen Familienfreundlichkeit: 79 Prozent der Däninnen und 90 Prozent der Mütter von Kleinkindern gehen in Dänemark arbeiten. Vor die Wahl, Arbeit oder Kind, sehen sich die Dän*innen nicht gestellt. Sie können sich darauf verlassen, dass sie der Staat bei der Kinderbetreuung nicht im Stich lässt“, sagt Sidl.

Sidl nennt einige Eckpunkte für Kinderbetreuung aus anderen europäischen Ländern, die auf eine moderne, bedarfsgerechte Kinderbetreuung abzielen:

  • Schweden: Garantiertes Recht auf einen Kindergartenplatz ab dem ersten vollendeten Lebensjahr nehmen knapp 90 Prozent der Eltern in Anspruch.

Ein Vollzeitplatz für ein Kind in Stockholm kostet derzeit drei Prozent des Einkommens beider Eltern – maximal aber 134 Euro.

Die Kindergärten in Stockholm müssen ab 6.30 Uhr Kinder aufnehmen und bis 18.30 geöffnet halten.

  • Finnland: Die Kommunen sind verpflichtet, Kinderbetreuung zu einer Zeit anzubieten, die der Nachfrage entspricht (ca. zehn Stunden). In einigen Fällen sogar bis in die Nacht oder 24 Stunden und am Wochenende.
  • Frankreich: Kleinkinder im Alter zwischen zweieinhalb Monaten und drei Jahren sind in sogenannten Crèches. Pädagogische Augenmerk liegt auf der Frühförderung der Kleinsten.

Die kostenlosen Vorschulen (école maternelle) haben an vier Tagen zwischen 8.30 Uhr und 16.30 Uhr geöffnet. Darüber hinaus besteht im Allgemeinen bis 18.00 Uhr ein Freizeitangebot.

  • Niederlande: Der Staat betrachtet die vorschulische Betreuung bis zum Alter von vier Jahren und die außerschulische Betreuung von Kindern bis 12 Jahren als Mittel, den Eltern zu ermöglichen, Job und Familie zu vereinbaren.

Die meisten Einrichtungen sind von sieben bis 19 Uhr geöffnet.

  • Island: Über 99 Prozent der Drei- bis Fünf-Jährigen verbrachten mehr als fünf Stunden pro Tag in der Vorschule, sodass ein weiteres Wachstum an seine Grenzen stößt. Die Vorschulen haben bis auf einen Monat im Sommer ganzjährig bis zu neun Stunden täglich geöffnet.


EU-Mittel für niederösterreichische Kinderbetreuung

Aus dem ELER-Förderprogramm der EU standen von 2014 bis 2020 rund 56 Millionen Euro für die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen im ländlichen Raum Niederösterreichs zur Verfügung. Die Gemeinden erhielten einen vollständigen Ersatz der Kosten für die Errichtung von Kinderbetreuungsplätzen aus EU-Geldern und durch eine Kofinanzierung des Landes NÖ (rund 50/50-Teilung). Mit der ELER-Programmperiode, die ursprünglich von 2014 bis 2020 geplant war und aufgrund von Covid bis 2023 verlängert wurde, konnten erstmals seit dem Beitritt zur EU Investitionen in Kinderbetreuungseinrichtungen auch durch EU-Gelder gefördert werden. Die Gemeinden erhielten einen vollständigen Ersatz der Kosten für die Errichtung von Kinderbetreuungsplätzen aus EU-Geldern und durch eine Kofinanzierung des Landes NÖ (rund 50/50-Teilung). Insgesamt sind in dieser Periode rund 56 Mio. Euro in die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen im ländlichen Raum Niederösterreichs zur Verfügung gestanden, die bereits 2021 zur Gänze ausgeschöpft wurden. In Niederösterreich wurden 130 neue Kleinstkindergruppen für Kinder unter 2,5 Jahren eingerichtet.

Für die kommende Förderperiode 2023 bis 2027 stellt die Europäische Union insgesamt 95,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Geplant ist dabei wieder eine Kostenteilung für die Errichtung von Kinderbetreuungsplätzen aus EU-Geldern und aus einer Kofinanzierung durch das Land NÖ (rund 50/50-Teilung). Lediglich mit dem Unterschied, dass künftig nicht mehr 100 Prozent, sondern nur noch 65 Prozent der Kosten für die Errichtung von Kinderbetreuungsplätzen erstattet werden.

„Mit dieser Förderung stärkt die EU das Wirtschaftswachstum und verbessert die Lebensqualität der Menschen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer niederösterreichischen Regionen“, ist Sidl überzeugt: „Es wird viel zu stark überlegt, wie man die Menschen aus den ländlichen Regionen möglichst schnell in die großen Städte zu ihren Arbeitsplätzen bringen kann. Das Denken muss ein anderes sein. Die EU hat es in der Hand, aus dem ländlichen Raum starke Klimaregionen zu machen. Mit guten Arbeitsplätzen, Kinderbetreuungseinrichtungen und medizinischer Versorgung vor Ort. Kurze Wege sind gut fürs Klima und steigern die Lebensqualität der Menschen."