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15.11.2020

Schnabl: Lockdown hätte verhindert werden können

„Der neuerliche harte Lockdown ist ein Schuldeingeständnis der türkis-grünen Bundesregierung, komplett die Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren zu haben“, kritisiert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl.

 

„Das Versagen von Türkis-Grün hat uns in diese Situation gebracht, ein erneutes Herunterfahren des ganzen Landes wäre mit entsprechenden Maßnahmen zu verhindern gewesen. Jetzt bekommen alle Menschen die Rechnung für das Regierungsversagen präsentiert, auch alle die sich seit Monaten an die Regeln halten“, zeigt sich Schnabl entsetzt über die katastrophale Performance der Regierung.

 

Im Verhältnis zum bevölkerungsmäßig zehnmal größeren Deutschland gibt es in Österreich fünfmal so viele tägliche Neuinfektionen. Mit einer 7-Tage-Inzidenz von 543 Neuinfektionen je 100.000 EinwohnerInnen liegt Österreich im internationalen Spitzenfeld – ein trauriger Negativrekord.

 

Auch wenn der Lockdown aus medizinischer Sicht nun unvermeidlich ist, ist dieser als Zeichen des Kontrollverlusts von Türkis-Grün auf eklatante Fehler und Versäumnisse in den letzten Monaten zurückzuführen:

 

  • Unklare Kommunikation, verwirrende Signale an die Bevölkerung
  • Keine wissenschaftliche Begleitung der Maßnahmen, um Wirksamkeit zu überprüfen
  • Kein gezielter Ausbau des Contact-Tracings - dem Schlüssel in der Pandemiebekämpfung - mit Personalaufstockung
  • Überforderung des Corona-Meldesystems
  • Ampelchaos
  • Kein Grenzmanagement gegenüber Tschechien und der Slowakei nach dem Vorbild Bayerns
  • Kein Aufrüsten der Intensivstationen, etwa durch gezielte Umschulungsmaßnahmen
  • Kein Sicherheitskonzept für die Schulen

 

Mit einem klaren „Nein“ spricht sich Franz Schnabl gegen die Schließung der Schulen aus: „Schulschließungen haben keine Evidenz und sind eine falsche Maßnahme mit massiven Nebenwirkungen. Viele europäische Länder schaffen es, ihre Schulen offen zu halten. Bildung bedeutet Zukunft und die Bundesregierung raubt durch ihr katastrophales Krisenmanagement den Kindern und Jugendlichen sämtliche Zukunftschancen.“

 

Die SPÖ NÖ wird kommenden Donnerstag eine Aktuelle Stunde zu den Corona-Maßnahmen im Landtag einbringen, das Totalversagen der Bundesregierung kann nicht diskussionslos akzeptiert werden. „Seit acht Monaten ist Österreich mit der Corona-Epidemie konfrontiert. Nach dem Abflauen der ersten Welle hatte die türkis-grüne Regierung sechs Monate Zeit, mit einer professionellen Vorbereitung rechtzeitig treffsichere Maßnahmen zu setzen. Die Chance wurde vertan“, kritisiert Schnabl.

 

„Weltweit steht Österreich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie als eines der schlechtesten Länder da. Die Bundesregierung hält den Weltrekord im Versagen. Das türkis-grüne Projekt ist als gescheitert zu betrachten – Kurz, Kogler, Nehammer, Anschober und Co. sind rücktrittsreif“, erklärt Schnabl abschließend.


Schuldeingeständnis über Kontrollverslust einer rücktrittsreifen Regierung