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18.12.2020

Schnabl: Bundesregierung kann’s einfach nicht!

Über 2.000 neue Corona-Infektionen innerhalb der letzten 24 Stunden. „Diese Menschen haben sich demnach mitten im zweiten Lockdown infiziert. Was wieder einmal deutlich belegt, dass die Bundesregierung bei den Corona-Maßnahmen zu wenig, zu langsam und zu lückenhaft agiert. Die Regierung kann’s einfach nicht – alles, was getan wurde, kann man mit Management by Chaos umschreiben“, erklärt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl. Der Gesundheitsminister wolle „keine dreistelligen Todeszahlen hinnehmen“, der Bundeskanzler geht sicherheitshalber gleich auf Tauchstation: „Wenn Schwarz-Grün den Sommer nicht verschlafen hätte und sich entsprechend auf den Corona-Herbst vorbereitet hätte, dann müssten wir jetzt nicht über einen dritten harten Lockdown bis 18. Jänner diskutieren. Zudem fehlt eine vernünftige Evidenz zum Infektionsgeschehen im öffentlichen Raum. Hier wird weiterhin mit dünnen Hochrechnungen gearbeitet. Dort, wo es klare Evidenzen gibt – etwa bei den Pflegeheimen – sind die Maßnahmen viel zu spät gekommen“, sagt Schnabl: „Weiterhin setzt Schwarz-Grün auf Verunsicherung und Angstmache anstatt auf Transparenz und Aufklärung. Es gibt keinen Plan und kein Konzept. Man dilettiert kopflos herum, schiebt die Verantwortung auf die Bevölkerung und springt von Lockdown zu Lockdown. EU-weit wäre Österreich das erste Land mit einem dritten Lockdown.“ Beim ersten Lockdown habe es geheißen, er sei notwendig, um Zeit zu gewinnen – diese Zeit sei aber nicht sinnvoll genutzt worden: Man habe beispielsweise eine wertlose Corona-Ampel entwickelt und kein ordentliches Contact-Tracing entwickelt.


Die Leidtragenden dieser fehlenden klaren Linie bei der Bekämpfung des Corona-Virus seien die Wirtschaft und die ArbeitnehmerInnen, die SchülerInnen – die Folgen werden uns noch viele Jahre beschäftigen – und ganz kurzfristig die Menschen, die jetzt zu Weihnachten wieder nicht Zeit mit ihren Liebsten verbringen dürften. „Wir brauchen endlich eine nachvollziehbare, transparente und vor allem effiziente Strategie bei der Bekämpfung von Corona – nicht nur eine PR-Strategie. Wir erwarten uns sofort die Einbeziehung von Gesundheits-, Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- oder BildungsexpertInnen, es muss Simulationen und Modellberechnungen geben, alle Fragen müssen im Vorfeld geklärt sein. Die Bundesregierung hat schon zuviel Zeit versäumt. Während andere Länder die Pandemie in den Griff zu bekommen scheinen, wird sie uns dank Schwarz-Grün noch lange begleiten. Jetzt ist es notwendig, die Pressekonferenzen und die Planung der Maßnahmen endlich ExpertInnen zu überlassen“, erklärt Schnabl: „Ansonsten schlittern wir vom dritten Lockdown nahtlos in den vierten – und der Wirtschaftsstandort Niederösterreich bzw. Österreich wird so massiv gefährdet.“

Dritter Lockdown ist die Folge von fehlender Corona-Strategie – Österreich als erstes EU-Land mit drittem Lockdown