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02.07.2020

Pfister: „So gut wie sich ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner im Zurückrudern zeigt, könnte sie im Heeressportverein reüssieren“

Pfister: „So gut wie sich ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner im Zurückrudern zeigt, könnte sie im Heeressportverein reüssieren“

An verfassungsmäßiger Aufgabe des Bundesheeres darf nicht gerüttelt werden; volle Unterstützung der SPÖ NÖ für die Petition der Bundes-Opposition „Rettet das Bundesheer“

Der NÖ Landtag debattierte zur Aktuellen Stunde „Nein zur Zerschlagung des Bundesheeres – Landesverteidigung sicherstellen!“. LAbg. Rene Pfister betonte in seiner Rede, dass die überforderte niederösterreichische ÖVP-Ministerin Klaudia Tanner, mit ihrer im Fernsehen zur Schau gestellten Unkenntnis als Verteidigungsministerin völlig deplatziert ist: „Als Verteidigungsministerin den Unterschied zwischen Kasernen und Garnisonen nicht zu kennen und dann auch noch das Bundesheer reformieren zu wollen und dabei sowohl deren verfassungsmäßige Aufgabe außer Acht zu lassen als auch weder den Bundespräsidenten als Oberbefehlshaber noch den Generalstab oder das Parlament darüber in Kenntnis zu setzen – all das ist nicht nur grob fahrlässig, sondern gefährlich!“


Dass das Bundesheer der ÖVP gänzlich gleichgültig ist, sei spätestens seit der Budgeterstellung klar, so Pfister: „Kurz und Konsorten ignorieren das Bundesheer und haben es von Beginn weg unterdotiert. Ein Bundesheer mit derart geringen finanziellen Mittel auszustatten, spottet jeglicher Beschreibung und ist unwürdig. Wir verlangen hier ein klares Bekenntnis aller Parteien zum österreichischen Bundesheer und unterstützen zu 100 Prozent die Petition der Bundes-Opposition ‚Rettet das Bundesheer‘ – für ein neutrales Österreich!