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23.09.2020

LHStv. Schnabl/LR´in Königsberger-Ludwig ziehen Halbzeit-Bilanz

„Sicherheit, Recht, Schutz und Gesundheit – das bieten die Ressorts der SPÖ-Regierungsmitglieder den NiederösterreicherInnen“, umschreiben LHStv. Franz Schnabl und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig ihren Auftrag im Dienste der NiederösterreicherInnen: „Einerseits stehen wir etwa für Verkehrssicherheit, das Recht auf hochqualitatives, öffentlich zugängliches Wasser, Konsumentenschutz, das Gesundheits-Management der Corona-Krise in NÖ oder Kinder- und Jugendschutz. Außerdem kämpfen wir für die Finanzierungssicherheit der wichtigen Partner „Gemeinden“, als größte regionale Arbeit- und Auftraggeber, denn die Gemeinden sind die Lebensadern unseres Bundeslandes. Sie mit frischem Blut zu versorgen ist eine der zentralen Aufgaben, um gut durch die Krise zu kommen.“

 

Der für Kommunale Verwaltung, Konsumentenschutz und Bau- und Verkehrsrecht verantwortlich zeichnende LHStv. Franz Schnabl zieht zufrieden Bilanz über erreichte Ziele, wie ein gemeinsames erstes Demokratiepaket, das Auf-den-Weg-bringen einer Bauordnung, die einen großen Schritt in Richtung leistbares Wohnen bedeutet oder wichtiger Schwerpunktdefinitionen in puncto Verkehrssicherheit und Konsumentenschutz. Die Zukunft soll noch mehr rote Handschrift in der NÖ Landesregierung bringen, auch wenn der „Verkauf“ wichtiger Errungenschaften oftmals von der ÖVP gekapert wird: „Wichtig ist, dass was passiert, das die NiederösterreicherInnen nachhaltig entlastet bzw. mehr Attraktivität Niederösterreichs für die LandesbürgerInnen bringt. Es braucht echte Hilfs-Pakete für Wirtschaft und ArbeitnehmerInnen sowie für Gemeinden, es braucht eine flächendeckende Versorgung mit niedergelassenen Ärzten und leistungsfähigem Internet sowie eine Politik die unserer Umwelt gerecht wird, Stichwort Plastikvermeidung – dafür werden wir weiterkämpfen.“

 

Die Landesrätin für Gesundheit, Soziales und Gleichstellung zeigt sich erfreut über die wichtigen Errungenschaften, die in den ersten Jahren in Regierungsverantwortung erreicht werden konnten. „Mit transparenten und nachvollziehbaren, einheitlichen Qualitätskriterien und Finanzierungsparametern konnten sowohl in den Kinder- und Jugendhilfe als auch im Rettungswesen gleiche Voraussetzungen und eine nachhaltige Qualitätssteigerung für die Versorgung der Betroffenen erzielt werden“, meinte Königsberger-Ludwig.

 

Problemstellungen, die zum Teil jahrelang ungelöst geblieben sind, wurden einer Lösung zugeführt. Wesentliche Eckpfeiler in unserer modernen Gesellschaft konnten somit für die Zukunft abgesichert werden. Allerdings wird es für eine gute Zukunft der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher auch wichtig sein, eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung ebenso wie Zukunftsperspektiven für junge Menschen und ein soziales Auffangnetz für all jene, die unverschuldet in eine Notlage geraten sind und unsere Hilfe benötigen, sicherzustellen – sei es z.B. bei Gewalt in der Familie, bei Wohnraumverlust, etc. „Für sie alle müssen wir neue Wege im Leben aufzeigen und sie dabei unterstützen, diese auch beschreiten zu können“, betont die Landesrätin.

 

LHStv. Schnabl und Landesrätin Königsberger-Ludwig abschließend: „Unser Dank gilt allen MitarbeiterInnen in den Abteilungen und auf den Bezirkshauptmannschaften, allen Polizistinnen und Polizisten und allen BürgermeisterInnen und GemeindevertreterInnen. Außerdem dem Gesundheitspersonal und allen Institutionen und Organisationen, die in unseren Gestaltungsbereichen ihren Beitrag leisten, von der Arbeiterkammer angefangen, über die Kinder- und Jugendschutzeinrichtungen bis hin zu den Wasserverbänden. Sie alle machen einen tollen Job und gestalten unser Niederösterreich letztendlich so lebenswert und sicher.“

2 1/2 Jahre Regierungstätigkeit im Dienste von Sicherheit, Recht, Schutz und Gesundheit für die NiederösterreicherInnen