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30.06.2020

LHStv. Schnabl zu Bedarfszuweisungen an Gemeinden

LHStv. Schnabl zu Bedarfszuweisungen an Gemeinden

„Die Gemeinden waren in schwierigen Zeiten der Gesundheitskrise wichtige Stabilisatorinnen, die teilweise auf in Pressekonferenzen ausgesprochene Maßnahmen umgehend reagiert haben. Heute stand, wie alljährlich vor dem Sommer, die Vergabe der ersten Tranche der Bedarfszuweisungenmittel II und III auf der Regierungs-Tagesordnung. Insgesamt wurden Gemeindemittel in der Höhe von 97.377.100 Euro weitergegeben. Um 15.748.830 Euro und damit um 14 Prozent weniger als noch im Vorjahr. Die Mittel sind jene, die am direktesten bei den BürgerInnen ankommen und die unmittelbare Lebens- bzw. Arbeitsumgebung immer attraktiver gestalten. In den Gemeinden Niederösterreichs verbringen die NiederösterreicherInnen den größten Teil ihrer Lebenszeit. Daher wird die SPÖ nicht aufhören darauf hinzudrängen, dass den Gemeinden ihr Mittelausfall, durch fehlende Ertragsanteile bzw. Kommunalsteuern, vollständig ersetzt wird. Das haben die SPÖ-Mitglieder der Landesregierung auch in der Regierungssitzung mit Nachdruck deponiert. Die Gemeinden sind der größte regionale Arbeit- und Auftraggeber und es wird ihre ganze Kraft benötigen, um positiv aus der Krise herausstarten zu können. Das Schicksal vieler Handwerksbetriebe, Installateure, Gärtner, Tischler und regionaler Baufirmen ist eng mit der Finanzkraft der Heimatgemeinde verwoben. Geht´s der Gemeinde gut, ist die Attraktivität der Leistungen für deren BürgerInnen eine hohe und profitiert auch die örtliche Wirtschaft in hohem Maße davon. Ich möchte an dieser Stelle allen BürgermeisterInnen, Vize-Bgm., Stadt- und GemeinderätInnen danken. Sie sind es, die sich tagtäglich für die attraktive Gestaltung und Weiterentwicklung unserer Gemeinden einsetzen. Ein herzlicher Dank gilt auch den GemeindemitarbeiterInnen, die die Stützen unserer Kommunen darstellen.“


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