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20.04.2021

LHStv. Schnabl, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ, zum Comeback-Plan der Bundesregierung:

„Der Comeback-Plan orientiert sich augenscheinlich nach dem Motto der schwarz-grünen Pandemiebekämpfung: Zu wenig, zu spät, zu zögerlich. Vielen Momenten des Versagens bei gesundheitspolitischen Entscheidungen folgt eine wirtschaftspolitische Selbstaufgabe. Die Regierung getraut sich allen Ernstes Hilfsmaßnahmen der vergangenen 13 Monate als sogenannten Comeback-Plan zu verkaufen. Wenn die bisherige Pandemiepolitik und die Wirtschaftshilfen dazu geführt haben, dass Österreich in der EU derzeit bei den Wirtschaftsdaten zur Absteiger-Gruppe zählt, dann sind Zweifel angebracht, ob man mit ‚more of the same‘ wieder auf den Erfolgsweg Österreichs zurückkommt. Die Umweltprojekte der Regierung standen allesamt schon bei Amtsantritt in diversen Papieren. Diese werden nun zum x-ten Mal erzählt.

 

Trauriges Fazit: Mit diesem Plan fällt das Comeback wohl leider ins Wasser. Viel Papier produziert, als Ideensammlung einer Flächenbrandbekämpfung mit Steuergeld, wie immer ohne Miteinbeziehen der Sozialpartner und augenscheinlich ohne Input von ExpertInnen. Husch-Pfusch von den schwarzen und grünen Kabinetten in wenigen Tagen zusammengezimmert, und im Scheinwerferlicht den Medien vorgetragen. Konkrete Hilfe sieht anders aus! Aber auch hier ist - wie schon das Beispiel ‚Impfen‘ gezeigt hat - der Regierung die Show wichtiger als die ArbeitnehmerInnen, die strauchelnde Wirtschaft oder die Bildungschancen unserer Kleinsten.“