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02.12.2021

LHStv. Franz Schnabl zum Rückzug von Sebastian Kurz

LHStv. Franz Schnabl, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ: „Wenn man sich auch die gestrigen Verwerfungen innerhalb der Koalition zu den Infrastrukturmaßnahmen zu Gemüte führt, scheint die ÖVP offensichtlich Neuwahlen vorzubereiten und sich wieder neu erfinden zu wollen – man darf gespannt sein welche Lackierung ‚türkis‘ ersetzt! Diese Neuerfindungs-Erzählung ist jedoch genauso ein Märchen wie das Umfärben von ‚schwarz‘ zu ‚türkis‘ – die WählerInnen werden darauf jedoch nicht noch einmal hereinfallen. Nehammer ist lediglich die Fortsetzung des Kurz-Systems. Immerhin war er sein engster Wegbegleiter und Vertrauter - als Generalsekretär in der ÖVP unter Türkis/Blau - und hat noch vor wenigen Tagen schriftlich erklärt, dass er ohne Kurz nicht mehr der Regierung angehören möchte. Nehammer steht, wie Kurz, für Sozialabbau, Umverteilung von unten nach oben und Systemmissbrauch. Kurz´ Rückzug wäre – sofort nach den Vorwürfen – bereits als Kanzler der logische Schritt gewesen. Das hätte dem Land viele Negativ-Schlagzeilen erspart und viel Schaden von Österreich genommen. Es steht zu befürchten, dass die ohnehin bereits unerträgliche türkis-grüne Orientierungslosigkeit weiter anwächst. Das ist schlecht für unser Land – gerade in einer Zeit der Bewältigung einer Pandemie braucht es ein funktionierendes Miteinander! Die Chaos-Koalition steht endgültig vor den Trümmern ihrer unrühmlichen Regierungszeit.“

 

Die Kurz-Bilanz sei verheerend, beschreibt Schnabl weiter: „Keinen Sinn für Familien – man erinnert sich noch lebhaft an die verhinderten 1,2 Mrd. Euro, die in funktionierende ganztägige Kinderbetreuung in Österreich fließen sollten – knallharte Klientelpolitik, ein Scherbenhaufen im Pandemie-Management und zahlreiche offene Baustellen im Pflegebereich, bei der Bekämpfung der Teuerung oder der Arbeitslosigkeit säumen den Weg der Kanzlerzeit von Sebastian Kurz.“

 

Schnabl abschließend: „Das wichtigste ist nun – in dieser Krisenzeit - dass in unserem Land gearbeitet wird. Türkis-Grün hat uns – durch ihre Handlungsunfähigkeit - in den vierten Lockdown, mit all seinen sozialen und wirtschaftlichen Folgen, geführt. Es ist Zeit für eine Aufbruchs- und Zukunfts-Koalition – die SPÖ ist bereit, auch für Neuwahlen!“