Hauptinhalt

17.05.2020

Kocevar/Samwald: „Blockieren steht für ÖVP NÖ über dem Miteinander“

Kocevar/Samwald: „Blockieren steht für ÖVP NÖ über dem Miteinander“

Gemeinden – egal ob ÖVP-, SPÖ- oder Bürgerlisten-regiert – stehen, dank der Untätigkeit der ÖVP, vor ungewisser Zukunft

„In Tirol wurde vor wenigen Tagen ein SPÖ-Aufforderungsantrag an den Bund, ein Paket für die Kommunen zu schnüren einstimmig angenommen – mit den Stimmen der ÖVP“, zeigt sich der stv. Klubobmann der SPÖ NÖ LAbg. Christian Samwald vom augenscheinlich gelebten „Miteinander“ in Tirol angetan. (Anm.: angenommener Antrag aus dem Tiroler Landtag im Anhang)

 

„Dort stehen die Interessen der BürgerInnen noch im Vordergrund und nicht einzig und allein der Erfolg der eisernen Betonfraktion ÖVP. Und damit verbunden das Eingraben aller, noch so guten Anträge, der anderen im NÖ Landtag vertretenen Parteien. In allen anderen Bundesländern ist Ideen-Vielfalt im Landtag erwünscht, in NÖ bezeichnet der Landesgeschäftsführer der ÖVP NÖ und LT-Abg. Ebner Anträge als „gesprochene Verbrechen““, hallt die offensichtliche Ignoranz und Selbstherrlichkeit der Mehrheitspartei bei Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar noch nach. Das „Miteinander“ würde die ÖVP NÖ immer vor sich hertragen, aber das Gegenteil davon leben.

 

Die Hand der SPÖ NÖ bleibe jedoch selbstverständlich weiterhin ausgestreckt, meint Christian Samwald:

„Wir werden nicht ruhen und weiterhin Anträge zu Rettung der Gemeindeleistungen im Landtag einbringen. Damit wird der ÖVP noch mehrfach die Chance eingeräumt, viele Arbeitsplätze durch den Beschluss eines ähnlichen Aufforderungsantrages, wie in Tirol abzusichern. Die Gemeinden - größte Arbeit- und Auftraggeber – benötigen dringend und umgehend ein Paket, das ihnen Planungssicherheit einräumt. Dies wird notwendig sein, um auch als Bundesland NÖ positiv und als Vorreiter aus der Krise heraus zu starten.“

Drauflos­schimpfen ist ganz einfach. Engagieren ist es aber auch.Zeig’s uns!
Jetzt Mitglied werden!
Jetzt Mitglied werden!
Dir liegt etwas am Herzen? Oder im Magen?Sag’s uns!
Sagen Sie uns Ihre Meinung!
Sagen Sie uns Ihre Meinung!