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04.02.2022

Das KinderPROgramm der SPÖ NÖ: ganztägig, ganzjährig, gratis.

SPÖ im Bezirk Baden macht sich für bessere Kinderbetreuung stark

 

Viele Eltern müssen sich noch immer zwischen Beruf und Familie entscheiden. In vielen Haushalten – auch in unserem Bezirk - ist es leider noch immer so, dass meistens Frauen diese Entscheidung treffen müssen. „Was es braucht, um Familie und Beruf unter einen Hut zu bekommen, sind attraktive Angebote bei den Kindergärten und Betreuungseinrichtungen für Kleinkinder. Schlüsselkriterien dafür sind die Öffnungs- und Schließzeiten, sowie die Kosten, die von den Jungfamilien im Bezirk Baden zu stemmen sind“, betont Nationalratsabgeordneter und SPÖ Bezirksvorsitzender Andreas Kollross.

Jede dritte Familie in NÖ, gibt laut einer Umfrage im Auftrag der AK Niederösterreich an, einen Bedarf an Kleinkindbetreuung (unter 2,5 Jahren) zu haben, jedoch kein Angebot vorfindet. Gerade im Kleinkindbereich sind die Gemeinden vielfach auf sich selbst gestellt – sowohl organisatorischer als auch in finanzieller Hinsicht. Wenn es ein Angebot gibt, dann ist dieses für Eltern oft sehr teuer. Bezirksvorsitzender Kollross zur Wahrnehmung der Kinderbetreuung in NÖ: „Die Kinderbetreuungseinrichtungen sind in erster Linie Bildungseinrichtung für Kinder. Man muss endlich von der Betrachtungsweise wegkommen, diese als reine Betreuungseinrichtungen und Abgabestellen für Frauen, die Karriere machen wollen, abzustufen. Diese Institutionen sind wie Schulen eindeutig Bildungseinrichtungen. Sie sind eine Investition in die Bildung unserer Kinder und unserer Zukunft.“

Ein genauer Blick auf die Kinderbetreuungssituation im Bezirk zeigt, dass es keine einzige Gemeinde im Bezirk gibt, die die VIF-Kriterien (Vereinbarkeitsindikator für Familie und Beruf der Arbeiterkammer) voll erfüllt und somit die notwendige Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht. In zwölf der 30 Gemeinden gibt es momentan gar keine Betreuungseinrichtung für Kinder unter 2,5 Jahren. „Um die Kriterien zu erfüllen und die Situation für Familien zu verbessern, braucht es eine landesgesetzliche Änderung.“ so Andreas Kollross.

Vor kurzem hat die SPÖ NÖ das „KinderPROgramm“ vorgestellt. Ausgerichtet ist das Programm auf die knapp 100.000 Kinder zwischen 1 und 6 Jahren in NÖ. Die Zielsetzung: Es soll das Leben der nö. Jungfamilien erleichtern und echte Wahlfreiheit – ob und wie lange ihre Liebsten den Kindergarten besuchen - für die Eltern herstellen.

 

Das Programm in 2. Schritten

Im ersten Schritt – ab dem Kindergartenjahr 2023/24:

·      Besuch des Landeskindergartens ab zwei Jahren möglich.

·      Kostenlose Nachmittagsbetreuung in den NÖ Landeskindergärten.

·      Abwechslungsreiches und ausgewogenes Verpflegungsangebot („Tut-gut“ Essen)

·      Mind. 45 Stunden pro Woche (Mo – Fr) geöffnet

·      An 4 Tagen pro Woche mindestens 9,5 Stunden geöffnet

·      Maximal 25 Schließtage pro Jahr

2. Schritt – ab dem Kindergartenjahr 2025/2026:

·      Ausbau der Kleinkindbetreuung für Kinder ab dem 1. Geburtstag.

·      Gleichermaßen sollen die Kriterien des ersten Schrittes auch im zweiten Schritt gelten.

„Wenn man es mit der Vereinbarkeit von Beruf und Familie in unserem Bundesland ernst nimmt, müssen diese Forderungen und Verbesserungen zeitnah behandelt und umgesetzt werden.“, betonte Landtagsabgeordnete Karin Scheele.

„Es ist ein Kraftakt, wenn beide Eltern arbeiten wollen oder müssen. Das hat nichts mit Jammern oder schlechter Organisation zu tun, es ist einfach so. Und zwar auf allen Ebenen, beruflich, privat, emotional, körperlich, finanziell. Ganz zu schweigen für Alleinerzieher:innen“, weiß SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzende und Landtagsabgeordnete Elvira Schmidt.

 

Das SPÖ NÖ „KinderPROgramm“ würde die Gemeinden im Bezirk Baden nicht im Stich lassen

Gerade jetzt in der Corona-Krise, aber auch schon davor, leisten die Gemeinden viel. Im Bereich der Kinderbetreuung, geht es nach dem SP Programm, soll das Land NÖ eine viel aktivere Rolle wahrnehmen.

Konkret: Im ersten Schritt (2023/2024) soll es, wenn es nach den Plänen der SP geht, einen Personalkostenzuschuss in der Höhe von 45 % für die Kinderbetreuer:innen und Stützkräfte für die Gemeinden geben. Einzige Bedingung: Erfüllung der Kriterien des SPÖ NÖ „KinderPROgramms“ (siehe oben)

Im zweiten Schritt sollen die Kinderbetreuungseinrichtungen ausgebaut werden. Die Finanzierung soll dabei zur Gänze über das Land NÖ erfolgen. Die Einzige Bedingung: Erfüllung der Kriterien des SPÖ NÖ „KinderPROgramms“. (siehe oben).

„Das wäre eine echte Entlastung der Gemeinden im Bezirk Baden, ich bin mir sicher, dass viele meiner Kolleg:Innen in dieses System wechseln würden“, ist sich Bürgermeister Daniel Pongratz aus Pottenstein sicher.

 

Das SPÖ NÖ „KinderPROgramm“ ist auch für das Land NÖ finanzierbar

Zum einen wird die 15a – Vereinbarung (Bund-Ländervertrag) zur Kinderbetreuung gerade neu verhandelt. Die Bundesregierung hat auch schon zugesichert, dass es mehr Geld für den Kinderbetreuungsbereich geben soll.

Zum anderen hat der Landtag im Juni 2021 beschlossen, dass Forderungen aus den Wohnbaudarlehen in der Höhe von 1,65 Mrd. Euro verkauft werden sollen. Diese Erlöse aus diesen Verkäufen könnten für die Finanzierung des SPÖ NÖ „KinderPROgramms“ herangezogen werden.

„Ja das SPÖ NÖ KinderPROgramm kostet Geld. Ehrlich gesagt, kann ich mir aber keine bessere Investition, als in die Zukunft unseres Landes – den kleinsten Landsleuten und jungen Familien in unserem Bezirk vorstellen.“, so Nationalratsabgeordneter und SPÖ Bezirksvorsitzender Andreas Kollross, abschließend.