Bezirk Hollabrunn bei Klausur des Landttagsklubs stark vertreten

Vergangene Woche haben Bezirksgeschäftsführer Patrick Eber und unser SPÖ Vorsitzender an der Klausur des Landtagsklubs der SPÖ Niederösterreich in Hirschwang auf Einladung von Landeshauptfraustellvertreter Franz Schnabl teilgenommen. Fast alle niederösterreichischen Nationalrats- und Landtagsabgeordneten sind der Einladung ebenfalls gefolgt um unter anderem in Arbeitsgruppen Themenschwerpunkte wie Kinderbetreuung und Gesundheit für die kommende Landtagswahl zu erarbeiten. Einmal mehr Thema waren auch die nicht genehmigte Kassenstelle für eine interessierte Kinderärztin in Haugsdorf sowie die Stelle des Lungenfacharztes in Hollabrunn die noch immer nicht nachbesetzt ist. Diese Anliegen haben wir für den Bezirk Hollabrunn in die Diskussion mit eingebracht. Die einhellige Meinung der anwesenden Sozialdemokratinnen war klar: wenn es schon interessierte Ärzt*innen für eine Kassenarztstelle egal in welcher Fachrichtung gibt, dann sollte diese seitens der Gesundheitskasse in Zusammenarbeit mit der niederösterreichischen Ärztekammer genehmigt werden, denn der Stellenplan wird zwischen ÖGK und Ärztekammer verhandelt.

Eines der Hauptthemen war auch die eklatante Teuerungswelle die durch unser Land rollt. Gerade während der Klausur erreichte uns die Nachricht, dass die Inflation im März auf fast 7 Prozent gestiegen ist. Echte Maßnahmen gegen die Teuerung sind daher unerlässlich. Die SPÖ fordert einmal mehr die Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Energie die zum Heizen benötigt wird, sowie eine Deckelung der Spritpreise und eine etwa 6-prozentige Pensionserhöhung: Das Leben der Menschen wird immer schwerer, auch aufgrund der größten Teuerung seit Jahrzehnten. Warum? Weil diese Bundesregierung immer handlungsunfähiger wird. Die SPÖ möchte nicht, dass die Menschen in einem Land wie Österreich in Sozialmärkte stürmen müssen!“ Hinterberger und Eber sind sich einig, dass das Land eine andere Richtung braucht. Es geht sich mit dieser Regierung für viele Menschen nicht mehr aus. Die Mittelschicht kommt unter Druck, es muss etwas getan werden. Gerade deshalb ist es wichtig, dass die Menschen das zurückbekommen, was sie seit der letzten Steuerreform zu viel an Steuern aufgrund der schleichenden Erhöhung gezahlt haben.