SPÖ Niederösterreich

  • Twitter icon
  • Facebook icon
  • Youtube icon
  • Flickr icon

SPÖ stets konstante Kraft für die dritte Piste!

Sogar renommierte Vertreter der Justiz betonen bereits, dass die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts gegen den Bau der 3. Piste am Flughafen Wien juristisch völlig falsch gewesen sei. Sowohl die Begründung mit dem Klimaschutz als auch mit dem Bodenverbrauch sei nicht nachvollziehbar. „Die Entscheidung richtet sich gegen die Ziele der Bundesregierung in Österreich neue Jobs zu schaffen, gegen die Interessen von 50 Verfahrensparteien, die im Mediationsverfahren eingebunden waren und gegen den daraus entstandenen Mediationsvertrag – aber vor allem gegen die Umwelt“, so der Verkehrssprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Razborcan.

Bereits im Jahr 2000 wurde ein Mediationsverfahren, unter Einbindung der Länder Wien und Niederösterreich, Vertretern der Anrainergemeinden und Bürgerinitiativen aufgenommen und 2005 auch erfolgreich der Mediationsvertrag von 55 Parteien unterzeichnet. Danach entstand das Dialogforum, in dem Vereinbarungen zwischen Flughafen und Anrainergemeinden getroffen wurden, die weit über die – ohnehin schon strengen - gesetzlichen Verpflichtungen hinaus wirken. „Dazu zählen unter anderem eine Nachtflugregelung, das 2-Pisten Lärmschutzprogramm oder Lärmschutzfenster. Für dieses vorbildliche Umweltmanagement wurde dem Flughafen Wien 2016 auch der EMAS-Preis, durch das Umweltministerium verliehen“, so LAbg. Razborcan weiter.

LAbg. Razborcan weist verärgert darauf hin, dass nun augenscheinlich diese Millionen geleistete Arbeitsstunden von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, NGOs, Gemeindevertretern und Interessensgruppen, die in den letzten 15 Jahren in dieses Projekt hineingeflossen sind ‚leere Kilometer‘ gewesen wären: „Sie alle haben sich darum bemüht für die Region ein zentrales wirtschaftliches Großprojekt unter Berücksichtigung der Lebensqualität der Menschen in der Region und der Auswirkungen auf die Umwelt umzusetzen.“

Klimaschutz im Flugverkehr erreiche man letztendlich nicht durch Verhinderung besserer Infrastruktur am Boden, sondern mit Hilfe von Regelungen, die den Luftverkehr, bzw. Flugzeuge beeinflussen. Nun würden sich die Flugzeuge eben länger in der Warteschleife bewegen, über Österreich kreisen und dadurch den Ausstoß von Abgasen unnötig erhöhen. Oder sie landen generell in unseren Nachbarländern - die Treibhausgasemissionen würden aber nicht artig vor unseren Landesgrenzen Halt machen.

Die SPÖ NÖ sei die einzig konstante Kraft, die sich seit jeher zum Wirtschaftsmotor Flughafen - unter Berücksichtigung der Lebensqualität für die in der Flughafenregion lebenden Menschen - bekennt. „Uns geht es um die Sicherung der Lebensqualität – das bedeutet einerseits Rahmenbedingungen für die Umwelt zu schaffen, andererseits aber auch entsprechende Arbeitsplätze für die Menschen zur Verfügung zu stellen. Die Flughafenregion ist ein Musterbeispiel für Umwelt, Lebensqualität und wirtschaftlichen Aufschwung. Und die Bilanz, dass die Gemeinden rund um den Flughafen jene mit dem größten Zuzug sind, pflichtet uns bei“, so Razborcan abschließend.