SPÖ Niederösterreich

  • Twitter icon
  • Facebook icon
  • Youtube icon
  • Flickr icon

SPÖ holt EU-Thema in den Landtag

Im Zuge einer von der SPÖ NÖ einberufenen Aktuellen Stunde „Brexit: Gefahr für Niederösterreich?“ rückte der Spitzenkandidat für die EU-Wahl, LAbg. Dr. Günther Sidl, insbesondere die Position Niederösterreichs als starke Region in Europa in den Mittelpunkt und betonte gleichzeitig, dass man rechtzeitig Vorkehrungen treffen müsse, um die Auswirkungen auf das Bundesland möglichst gering zu halten: „Den EU-Austritt Großbritanniens werden über kurz oder lang auch die Wirtschaft und die Menschen in Niederösterreich spüren. Daher ist es ganz besonders wichtig, gerade in Regionen, die von Abwanderung betroffen sind, auch in Zukunft weiter innovative und wichtige Projekte umzusetzen. Regionalentwicklung bedeutet für uns nicht nur eine Entwicklung der Wirtschaft, sondern vor allem eine Weiterentwicklung von Kinderbereuungseinrichtungen, Arbeitsmarktprojekten und die nachhaltige Investition in die Infrastruktur – begleitet von einer klaren Schwerpunksetzung durch das Land Niederösterreich.“

Die bevorstehende EU-Wahl am 26. Mai ist für LAbg. Mag. Karin Scheele eine Entscheidung auch dahingehend, in welche Richtung sich die Europäische Union in den kommenden Jahren entwickeln werde – daher habe man das EU-Thema auch in den Landtag geholt, um auf sachlicher Ebene mit den anderen Fraktionen zu diskutieren: „Gerade jetzt, wo Rechtspopulisten Hochsaison und das erste Land aus der EU gedrängt haben, ist es wichtig, dass das Friedensprojekt der Europäischen Union weiter hochgehalten wird. Denn noch nie gab es in der Geschichte Europas so lange ununterbrochenen Frieden. Und dieser Umstand ist in Gefahr, wenn die Nationalisten in den einzelnen Ländern Europa zerstören wollen und die Konservativen bei all dem zuschauen.“

LAbg. Hannes Weninger betonte, dass die Sozialdemokratie die Alternative zu Spaltung, Rechtsruck und Konzernpolitik sei: „Seit die schwarz/blaue Bundesregierung im Amt ist, sieht man welchen Stellenwert der Mensch bei diesen beiden Parteien hat. Während die einen beinahe täglich vor Industrie und Wirtschaft in die Knie gehen, schauen die anderen aus reiner Machtgier weg und versuchen auf abscheuliche Art und Weise die Gesellschaft weiter zu spalten. Und auch der Brexit ist letztendlich nichts anderes, als das Ergebnis einer gesellschaftlichen Spaltung, bei der es am Ende niemandem besser, sondern allen schlechter geht.“