SPÖ Niederösterreich

  • Twitter icon
  • Facebook icon
  • Youtube icon
  • Flickr icon

Schnabl zu Waldhäusl

„Eine lange Regierungssitzung brachte ein Ergebnis: Das letzte Ultimatum für Landesrat Waldhäusl. LR Waldhäusl ist in seinem Zuständigkeitsbereich nicht zum ersten Mal auffällig geworden – hat in diesem Fall aber eine besonders kinderrechtswidrige, unverantwortliche und unmenschlich Aktion gesetzt. LH Mikl-Leitner bzw. ihre ÖVP sind die einzigen, die in die Zuständigkeiten eingreifen können. Die ÖVP hat beschlossen ihm eine letzte Chance einzuräumen. Wir werden LH Mikl-Leitner hier beim Wort nehmen. Wir (die SPÖ-Regierer) sind der Ansicht, dass es hier nur wenig Hoffnung auf Besserung gibt, da dieser nur die hetzenden Positionen der FPÖ in den Regierungsalltag trägt, anstatt für das Land NÖ und seine BürgerInnen zu arbeiten. RegiererInnen tragen Verantwortung für alle NiederösterreicherInnen, nicht nur für die eigenen WählerInnen. Die Demonstration, die heute im Vorfeld der Regierungssitzung stattgefunden hat, zeigt, dass den NiederösterreicherInnen langsam der Geduldsfaden reißt, was die FPÖ und ihre Ansagen betrifft, die oft an graue Zeiten unserer Geschichte erinnern. Für uns steht fest: LH und ÖVP NÖ haben heute große Mitverantwortung übernommen für jede, erwartbare weitere Entgleisung des FPÖ-Landesrates.“