SPÖ Niederösterreich

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Schnabl: SPÖ muss alles aufs Gewinnen ausrichten

Nachdem die SPÖ auf Bundesebene nach der Kündigungsanmeldung von MitarbeiterInnen nicht mehr aus den Schlagzeilen gekommen ist hat am Montag ein Bundesparteivorstand stattgefunden, der sich der Gebarung der Bundespartei und den drohenden Kündigungen gewidmet hat“, erklärt der SPÖ NÖ Landesparteivorsitzende LHStv. Franz Schnabl.

Für die SPÖ NÖ sei es wichtig, dass die Finanzsituation auf dem Tisch liegt und Schwachpunkte bereinigt werden könnten, bevor Hals-über-Kopf-Entscheidungen getroffen werden würden. „Das Wichtigste aber war es, den MitarbeiterInnen, die von den Kündigungen betroffen sind, ein Sicherheitsnetz zu bieten. Wir haben einen Antrag gestellt, dass bis Weihnachten ein Sozialplan ausgearbeitet wird, der niemanden allein lässt und sich – wie in der Sozialdemokratie üblich – um jedes einzelne Schicksal annimmt“, erklärt Schnabl: „Niederösterreich hat dabei auch Druck gemacht, dass eine umfassende Information über die finanzielle Lage auf den Tisch gelegt wird.“

Dazu wurde die Entflechtung bei Parteiabgaben von MandatarInnen beantragt – künftig solle dafür jene Organisationseinheit zuständig sein, die das Mandat vergibt – auch eine Bezügebegrenzung für BundesgeschäftsführerInnen und ihre StellvertreterInnen wurde beschlossen. Das solle im Bundesparteivorstand im Jänner vorliegen bzw. berichtet werden.

Schnabl weist von sich, eine Personaldebatte führen zu wollen: „Wenn unsere Bundesparteivorsitzende es schafft, die Sozialdemokratie oppositionsfähig zu trimmen, die auch heute noch aktuellen und richtigen thematisch-inhaltlichen Grundsätze der SPÖ – die seit über 130 Jahren niedergeschrieben stehen – neu ‚aufzuladen‘ und außerdem einen realistischen, umsetzbaren Finanzierungsplan vorzulegen und alle Beraterverträge zu kündigen, dann wird sie noch lange Parteivorsitzende bleiben.“

Reformvorhaben für die SPÖ NÖ
Für Schnabl ist aber klar, dass die SPÖ sich derzeit in einer vielfach hausgemachten Krise befinde – und es gute Chancen gäbe, aus ihrer Misere wieder herauszukommen: „Die SPÖ muss auf den Kopf gestellt und an allen Ecken jünger und auf die Zukunft und Mehrheitsbündnisse ausgerichtet werden. Sie muss jetzt alles aufs Gewinnen ausrichten, dann wird das auch funktionieren.“

Er habe in Niederösterreich eine Partei- und Strukturreform der Landesorganisation schon längst begonnen. „Wenn die Zukunft Fragen stellt, muss die Politik Antworten darauf haben. Hier müssen wir den Anschluss an die WählerInnen wiederfinden“, erklärt Schnabl. Die SPÖ NÖ hat sich abseits aller Wahlbewegungen bereits 2017 in einen Erneuerungsprozess begeben der Mitte 2020 abgeschlossen werden soll. Viele Schritte, wie die Einführung der Themeninitiativen zur erweiterten Mitgestaltungsmöglichkeit für Interessierte, die Installierung einer App als zentrale Informationsplattform der Partei oder die Schärfung der Inhalte werden bereits sukzessive umgesetzt. Weitere organisatorische, inhaltliche und kommunikationstechnische Schritte werden in den nächsten Monaten noch folgen.

„Wichtig ist es, mit den guten und wichtigen Themen, die die Sozialdemokratie seit ihrer Gründung anspricht, verstanden zu werden, dass diese tatsächlich gelebt werden und dadurch Glaubwürdigkeit zurückgewonnen wird. Von der Kinderbetreuung, über das beste Bildungs-, Gesundheits- und Pflegesystem, bis hin zu Arbeit, die nicht krank macht und ein leistbares Leben ermöglicht“, sagt Schnabl: „Nachdem wir nun diesen irrelangen und beschwerlichen Weg des Aufholens gegangen sind, gilt es, sich mit der sich so schnell bewegenden Welt mitzudrehen und die Prozesse laufend anzupassen. Unsere Inhalte stets mit neuen aktuellen Geschichten aufzuladen, die Strukturen bestmöglich zu unterstützen und neue Kommunikationswege in der Sekunde in unsere Überlegungen mit einzubinden und stets up-to-date zu sein.“

Derzeit tagen sieben Projektgruppen, die die bisher gesammelten Erfahrungen noch einmal schärfen und zu einem projektabschließenden Ganzen zusammenfügen, nachdem die Themen ausgerichtet und die Strukturen der Partei gebaut werden. „Gemeinsam sind wir stark – bauen wir gemeinsam am neuen Fundament der SPÖ NÖ, damit wir an die Erfolge lange vergangener Tage anschließen und endlich die lähmende absolute Mehrheit der ÖVP im Land brechen können“, richtet Schnabl sein Angebot an die Menschen von nebenan, die gerne mitgestalten und mitreden wollen. Viele hätten sein Angebot bereits angenommen, „aber Platz für neue Ideen und Anregungen ist bei uns immer“, sagt Schnabl.