SPÖ Niederösterreich

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ORF-Reform ...

Erstmals fand im Vorfeld der Landeshauptleute-Konferenz ein Treffen aller SPÖ-LH´s, -LHStv.´s bzw. -Landesparteivorsitzenden statt. Eines der zentralen Themen war auch die Positionierung zur kolportierten ORF-Reform. LHStv. Franz Schnabl zeigt sich erfreut, dass die SPÖ-Länderverantwortlichen dazu eine gemeinsame Position erarbeitet haben. Für Schnabl stehen die Eckpunkte dazu fest: „Das Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Status des ORF und die Finanzierung dieses Auftrags – über die Gebührenkomponente und nicht ausschließlich aus dem Bundesbudget - ist für uns zentral, um die Unabhängigkeit des ORF zu wahren. Die SeherInnen haben Anspruch auf bestmögliche, zeitnahe und objektive Information über Entwicklungen im In- und Ausland sowie ein ansprechendes Kultur-, Sport- und Unterhaltungsprogramm, das frei von politischer Einflussnahme gestaltet wird.“

Für Schnabl ist auch klar, dass es einer aktiven regionalen Komponente bedarf: „Diese muss unter Einbindung der Bundesländer erfolgen. Die Landesstudios sind starke Säulen des ORF und des öffentlich-rechtlichen Auftrages die Regionen zu repräsentieren – daher gibt es von mir ein klares Bekenntnis zur Stärkung derer im Zuge einer ORF-Reform.“ Dies sei gleichbedeutend mit der Sicherstellung der finanziellen und technischen Ausstattung, damit diese professionell und ebenso unabhängig ihrer Arbeit nachgehen können.