SPÖ Niederösterreich

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NÖ sieht EU-Mitgliedschaft positiv

„In einem Jahr historischer Gedenktage – 100 Jahre Erster Weltkrieg, 80 Jahre Februarkämpfe, 75 Jahre Zweiter Weltkrieg – wird deutlich, wie wichtig das Friedensprojekt Europäische Union ist. Im Juni werden es 20 Jahre, dass sich die ÖsterreicherInnen mit klarem Votum für den europäischen Weg ausgesprochen haben“, so der Vorsitzende der SPÖ NÖ, Mag. Mattias Stadler, ein Verfechter der europäischen Idee, im Rahmen einer Pressekonferenz mit der Europaabgeordneten Karin Kadenbach und LAbg. Gerhard Razborcan, dem Europasprecher der SPÖ NÖ.

Präsentiert wurde eine repräsentative Umfrage, die gezeigt hat, dass die Mehrzahl der NiederösterreicherInnen die EU-Mitgliedschaft Österreichs positiv wertet.

Erstmals hat die SPÖ NÖ eine Befragung sowohl online als auch telefonisch durchgeführt: Die online-Befragten sehen zu 61,3 Prozent persönlich positive Auswirkungen und zu 57,4 Prozent auch für die Region. Während die telefonisch Befragten nur zu 37,9 Prozent persönlich positive Auswirkungen sehen und zu 49,5 Prozent auf die Region. Zurückzuführen ist das darauf, dass die Befragten im Online-Bereich einen besseren Zugang zu Informationen haben. Die EU-Skepsis steigt mit dem Alter (über 65 Jahre), aber auch Frauen sind skeptischer als Männer. Positiv eingestellt sind Landwirte und Selbständige, während die ArbeiterInnen tendenziell skeptischer sind. „Es gibt also einen großen Informationsbedarf – wir müssen den Menschen bewusst machen, was alles vor unserer Haustür mit EU-Geldern ermöglicht wird“, so Stadler: „Wo die monetären Vorteile für die Menschen spürbar sind – im wirtschaftlichen Bereich, bei der Schaffung von Arbeitsplätzen – gibt es auch eine positive Haltung zur EU.“ Hier könnte man sich an den Nachbarländern ein Beispiel nehmen und etwa bei Bauprojekten, den Anteil der EU-Finanzierung auf Infotafeln transparent machen – damit die Menschen wissen, was mit ihrem Geld passiert.“

Stadler präsentierte auch die niederösterreichische Spitzenkandidatin für die EU-Wahl, Karin Kadenbach – sie kandidiert auf der Bundesliste auf Platz vier. Für die erfahrene Politikerin stehen die Sicherung des sozialen Friedens und positive Zukunftschancen für Europa im Mittelpunkt. Erreicht werden könne das unter anderem durch entsprechende regionale Förderung, sagt Kadenbach: „Im Gesamtbudget der EU sind ein Drittel für Förderungen in den Regionen vorgesehen, somit profitiert auch unser Bundesland. Am Beispiel Niederösterreich wird ersichtlich, dass nicht nur strukturschwache, sondern auch höher entwickelte Regionen Gelder erhalten.“ In der Förderperiode 2007 bis 2013 standen insgesamt rund 680 Millionen Euro in Österreich zur Verfügung. In Niederösterreich wurden mehr als 6033 Projekte aus dem Programm "Stärkung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit NÖ 2007 bis 2013" gefördert, die 121 Millionen Euro EU-Mittel lösten Investitionen in der Höhe von 956 Millionen Euro aus und hatten positive Beschäftigungseffekte (7500 Arbeitsplätze gesichert, 1800 neu geschaffen). Ein Vorzeigebeispiel dafür ist in Gmünd das Projekt „Gesundheit ohne Grenzen“, in das insgesamt 723.685 Euro investiert wurden, davon wurden 615.232 Euro von der EU zur Verfügung gestellt. Neben den Regional- und Forschungsinvestitionen setzt Kadenbach auf das Life+-Programm für Umweltschutzprojekte und –initiativen. „Hier werden derzeit in Österreich in 90 Projekten 100 Millionen Euro gefördert. So kann Lebensraum und Biodiversität erhalten werden, gleichzeitig werden aber auch wichtige Naherholungsgebiete für die Menschen geschaffen, wie etwa im Rahmen des Ybbs-Donau-Projektes.“

„Österreich ist zwar Netto-Zahler, aber gleichzeitig auch Netto-Profiteur. Denn jeder Euro, der nach Brüssel gezahlt wird, kommt dreifach zurück. 2012 wurden 230 Millionen Euro von Niederösterreich an die EU gezahlt, 709 Millionen Euro sind zurück nach Niederösterreich geflossen“, erklärt der Europa-Sprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Gerhard Razborcan: „Die meisten Mittel gehen derzeit in die Landwirtschaft, eine Million Arbeitsplätze in Österreich sind direkt oder indirekt vom Export abhängig. Eine Steigerung der Kaufkraft in Österreich entsteht daher nicht nur in Österreich alleine.“ Es zeige sich, dass die Fördermittel in Niederösterreich „Spuren“ hinterlassen haben, so Razborcan, etwa beim Bau der Therma Laa, der Solebäder in Gmünd und Göstling, bei vielen Stadterneuerungsprojekten und Sprachoffensiven.

„Nur mit einer starken Sozialdemokratie in Europa können die BürgerInnen darauf vertrauen, dass Reformen durchgeführt werden, aber die soziale Stabilität gewahrt bleibt“, so Stadler: „In den nächsten Wochen und Monaten werden wir den Menschen in den Regionen zeigen, welche Projekte mit EU-Mitteln für sie ermöglicht und damit dazu beitragen, dass sich noch mehr Menschen mit Europa identifizieren und auch aktiv – nicht zuletzt bei den EU-Wahlen im Mai – beteiligen.“