SPÖ Niederösterreich

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NichtraucherInnenschutz umsetzen!

Über 880.000 Menschen haben vor wenigen Monaten das Volksbegehren „Don’t smoke“ unterschrieben – der Bürgerwille nach einem umfassenden Nichtraucherschutz wurde ignoriert. In einer trotzig-ignoranten Haltung wollte die damals zuständige Bundesministerin Hartinger-Klein der „Gastfreundschaft“ in der Gastronomie nicht zu nahe treten, Schwarz-Blau ignorierte alle ExpertInnen, die einen NichtraucherInnenschutz in Österreich sicherstellen wollten.

Der Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ, Wolfgang Kocevar sieht in der Zusammenarbeit mit der ExpertInnenregierung und mit den im Parlament vertretenen Fraktionen die Möglichkeit, die Forderungen und Wünsche der WählerInnen zu realisieren: „Das Volksbegehren ‚Don’t smoke‘ könnte eine zweite Chance bekommen. Denn Schwarz-Blau ist über knapp 900.000 ÖsterreicherInnen einfach drübergefahren“, erklärt Kocevar: „Nachdem die ÖVP ursprünglich das Rauchverbot mit der SPÖ beschlossen hatte und nur aus Gründen der Koalitionsräson das Volksbegehren abgewürgt hat, erhält sie nun eine unverhoffte Möglichkeit, diesen Fauxpas wieder auszubügeln. Direkte Demokratie darf nicht nur ein Wahlkampfgag sein – und schon gar nicht auf Kosten der Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher!“