SPÖ Niederösterreich

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„Leistbares Leben" ist primäres Ziel

Zu einer zweitägigen Klubklausur trafen sich die Regierungsmitglieder, die Nationalrats- und Landtagsabgeordneten sowie die Bundesräte der SPÖ Niederösterreich, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Als primäres Ziel gelte weiterhin die nachhaltige Entlastung der Geldbörsen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, betonten LHStv Franz Schnabl, Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller und Landesfrauenvorsitzende LAbg. Elvira Schmidt.

Schnabl ging in seinem Vortrag insbesondere auf das kürzlich vorgestellte Maßnahmenpaket der SPÖ NÖ für erschwinglichen Wohnraum ein: „In einem Zeitraum von 2008 bis 2017 sind die Mieten um 40 Prozent und die Betriebskosten um 18 Prozent gestiegen, das Medianeinkommen hingegen nur um 19 Prozent. Es ist daher ein Gebot der Stunde, hier entgegenzusteuern. Wir sehen insbesondere im Bereich der Bauordnung, des Förderungsrechts und im Bereich der Raumordnung bzw. Widmungen enormes Potential, um für finanzielle Entlastung zu sorgen.“

Neben der finanziellen Entlastung rückte die SPÖ NÖ einmal mehr auch dringend notwendige organisatorische Hilfestellungen für die Menschen in NÖ in den Mittelpunkt. Klubobmann Hundsmüller merkte an, dass aktuell vor allem Familien mit Schikanen von Schwarz/Blau zu kämpfen haben: „Von der 60-Stunden-Arbeitswoche angefangen bis hin zum Stillstand beim Ausbau der Kinderbetreuung – all diese Maßnahmen passen hinten und vorne nicht zusammen. Während Kinder in NÖ Mutter und Vater beinahe nur noch vom Gute-Nacht-Sagen kennen, müssen die Eltern auch noch horrende Summen für die Kinderbetreuung ausgeben. Mit unserer langjährigen Forderung nach einer kostenfreien, ganzjährigen und ganztägigen Kinderbetreuung, würden Familien wenigstens finanziell entlastet werden.“

Anlässlich des heutigen internationalen Frauentages nahm die Landesfrauenvorsitzende der SPÖ NÖ, LAbg. Elvira Schmidt, auch zu aktuellen Problemen von Frauen im Hinblick auf Kinderbetreuung Stellung: „Das aktuell zur Verfügung stehende Kinderbetreuungsangebot erlaubt es vor allem vielen Frauen lediglich Teilzeit zu arbeiten. Das bedeutet im Umkehrschluss nichts anderes als weniger Einkommen und zukünftig geringere Pensionen. Frauen werden dadurch unwiderruflich in die Altersarmut gedrängt. Es ist daher zwingend notwendig, den Menschen – insbesondere Frauen – diesbezüglich unter die Arme zu greifen.“

LHStv Schnabl ergänzte, dass sich Arbeit wieder lohnen müsse: „Unser Antrag im NÖ Landtag nach einem Mindestlohn von 1.700 Euro brutto im Landesdienst und landesnahen Dienst wurde von der ÖVP mit dem Vorwurf eines ‚Showantrages‘ und mit den Stimmen der FPÖ abgelehnt. Vielen Menschen in unserem Bundesland ist mit ihrem Verdienst kein selbstbestimmtes Leben möglich. Das ist den Damen und Herren von Schwarz und Blau aber leider nicht klar – oder es ist ihnen egal. Anders ist deren Verhalten nicht zu erklären.“

Abschließend gaben Schnabl, Hundsmüller und Schmidt die klare Marschrichtung der SPÖ NÖ für die kommenden Monate und Jahre vor: „Generell gilt es, für mehr Lebensqualität für unsere Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu sorgen. Wir werden da sein, wenn uns die Menschen brauchen und wir werden auch weiter da sein, wenn es gilt, die Schikanen von Schwarz/Blau aufzuzeigen und dagegen anzukämpfen.“