SPÖ Niederösterreich

  • Twitter icon
  • Facebook icon
  • Youtube icon
  • Flickr icon

Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller

In der kommenden Landtagssitzung rücken die SozialdemokratInnen insbesondere die eigenen Klimaschutzanträge sowie den Antrag auf eine flächendeckende Ausstattung mit lebensrettenden Defibrillatoren in den Fokus, wie Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller berichtet: „Unsere bereits im Herbst eingebrachten Anträge zur Abfallvermeidung, wurden von der ÖVP in einem §34-Antrag zusammengefasst, der leider sehr wenig Substanz beinhaltet. Deswegen werden wir eine getrennte Abstimmung verlangen, um den Klimaschutz in NÖ tatsächlich voranzutreiben. In St. Valentin hat Bürgermeisterin, LAbg. Kerstin Suchan-Mayr gezeigt, welche Erfolge müllvermeidende Maßnahmen erzielen können und hat den Plastikmüll in ihrer Stadtgemeinde innerhalb eines Jahres mehr als halbiert (von 260 Tonnen auf 123 Tonnen). Dieses Beispiel aus der Praxis wollen wir uns zum Vorbild nehmen und auch auf Landesebene endlich tätig werden!“

Die SPÖ-Anträge betreffen eine intensivere Nutzung von Mehrweg-Geschirr und die Bereitstellung von Geschirrmobilen bei Veranstaltungen, eine vermehrte Förderung von ‚Unverpacktläden‘ sowie die Wiederaufbereitung alter Geräte, wie Klubobmann Hundsmüller erklärt.

Weiters steht der SPÖ-Antrag „Jeder Gemeinde ein Defibrillator“ auf der Tagesordnung. „Die Überlebenschance bei plötzlichem Herztod hängt entscheidend davon ab, wie rasch nach einem Kreislaufstillstand ein Defibrillator zum Einsatz kommen kann. Wenn man das weiß, muss es das Ziel jedes Mediziners und jedes verantwortungsbewussten Politikers sein, einen Defi in jeder Gemeinde Niederösterreichs zu wissen. Mit der flächendeckenden Ausstattung mit Defibrillatoren und der raschen Greifbarkeit, sollen nicht nur Leben gerettet werden, sondern auch die Gefahr von dauerhaften Schäden, die weiterer Behandlung und REHA bedürfen, massiv reduziert werden“, so Hundsmüller. Das Land NÖ muss hier ihrer gesundheitspolitisch hohen Verantwortung gerecht werden und finanzielle Mittel frei machen, damit hier gemeinsam ein positiver, in vielen Fällen lebensverlängernder, Schritt gesetzt werden kann.

Abschließend berichtet Klubobmann Hundsmüller, dass man dem gemeinsam eingebrachten Antrag des Bildungs-Ausschusses genauso zustimmen werde, wie jenem des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses betr. Veranlagung des Landes NÖ im Rechnungsjahr 2018/19. Auch dem Antrag betr. rasche Asylverfahren wird die SPÖ ihre Zustimmung erteilen.