SPÖ Niederösterreich

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Kein Aufschub bei Umwelt- und Klimaschutz

Der Mensch zerstört Lebensraum für Tiere und Pflanzen – und letztlich für sich selbst. „Wir müssen also handeln, im eigenen Interesse, und zwar schnell“, erklärt der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl: „Das weltweite Artensterben ist genauso bedrohlich wie der Klimawandel. Die Erde steuert auf einen ökologischen Kollaps zu, wenn nichts dagegen unternommen wird. Denn wie der Klimawandel kann auch das Artensterben die Erde in nicht allzu ferner Zukunft zu einem unwirtlichen Planeten machen – beides hängt zusammen und beschleunigt sich gegenseitig.“

Schnabl und der niederösterreichische Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Landtagsabgeordneter Dr. Günther Sidl, weisen darauf hin, dass heute die Klimaschutzkonferenz im Landhaus stattfindet, bei der rund 150 SchülerInnen teilnehmen. „Das Engagement der jungen Menschen soll Vorbildwirkung für uns alle haben. Denn es geht auch um die Zukunft von uns allen, wir müssen und wollen unseren Planeten retten – mit Maßnahmen, die jetzt gesetzt werden, nicht erst in 20 Jahren!“

„Es muss ins kollektive Bewusstsein dringen, dass saubere Luft zum Atmen, Wasser zum Trinken und fruchtbare Böden nicht kostenlos und unbegrenzt zur Verfügung stehen. Und eines ist klar: Es wird nicht funktionieren, von den BürgerInnen zu verlangen, im Einklang mit der Natur zu leben, wenn das System um sie herum darauf keinerlei Rücksicht nimmt“, sagt Sidl: „Profitgier und die Interessen der Konzerne dürfen nicht vor den Interessen der Menschen und deren Bedürfnissen nach einer lebenswerten Umwelt, alternativen Energiequellen, gesunden Lebensmitteln und sauberem Wasser gestellt werden.“

Sidl spricht sich, getreu dem Motto „Biosaat statt Glyphosat“, auch für ein europaweites Glyphosat-Verbot aus. „Anstatt die Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen beim Einsatz von Pestiziden einem transparenten und nachvollziehbaren Verfahren auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse zu unterziehen, geht man leider  auf europäischer Ebene vor der Agrar-Chemie-Lobby in die Knie und versucht, die Wahrheit zu verschleiern. Diese Pro-Konzernpolitik braucht ein starkes sozialdemokratisches Gegengewicht“, fordert er ein Umdenken – auch von der ÖVP NÖ, die in einer Notverordnung die Anwendung dieser Gifte wieder möglich macht. Außerdem wies er auf die hohe Qualität der landwirtschaftlichen Produkte in Österreich hin: „Die EU muss niederösterreichischer werden – beispielsweise bei der Top-Qualität unserer Lebensmittel, dem hohen Bioanteil und der Wasserversorgung im Eigentum der BürgerInnen!“ Mit dem Verbot von Glyphosat und sind ein Umdenken in der Landwirtschaft zu Qualität statt Masse sowie natur- und bodenschonendes Bewirtschaften der landwirtschaftlichen Flächen verbunden.

Zwt. 365-Euro-Öffi-Ticket als wichtige Maßnahme
Schnabl sieht den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und ein 365-Euro-Jahresticket für Öffis als wichtige Maßnahmen, die die Sozialdemokratie seit Jahren fordert. Schnabl wies außerdem darauf hin, dass die SPÖ NÖ die Zeichen Richtung Energiewende intensiver gesetzt wissen wolle: „Wir müssen den Wechsel in Richtung erneuerbarer Energien konsequent vorantreiben, aber auch dafür sorgen, dass Energie leistbar bleibt. Unser Ziel muss es sein, unseren Energiebedarf aus erneuerbaren Rohstoffen abzudecken und Umstellungen auf möglichst verbrennungsfreie Heizungen wie Wärmepumpen oder Solarthermie zu forcieren. Die Zukunft liegt in der effizienten Nutzung von Energie und im Umstieg auf erneuerbare Energieformen."

Zwt. Pfandflaschensystem für Niederösterreich
900.000 Tonnen Plastikmüll fallen jährlich in Österreich an, ein Drittel davon aus Verpackungen. Weltweit werden 400 Millionen Tonnen Plastik im Jahr verbraucht, Europa verbraucht 49 Millionen Tonnen, wovon etwa 40 Prozent für Verpackungen verwendet werden. „Kunststoffverpackungen sind für die Umwelt höchst problematisch. Die meisten Lebensmittelverpackungen werden nur einmal verwendet“, weiß Schnabl: „Plastik ist aber nicht nur in Verpackungen, sondern mittlerweile fast überall enthalten – von der Getränkeflasche über die Zahnbürste bis hin zu manchen Duschgels.“ Auch im menschlichen Körper wurden immer wieder Spuren des hohen Plastikverbrauchs nachgewiesen. Deswegen sei die Entscheidung der Europäischen Union für ein Verkaufsverbot von Einweg-Kunststoffartikeln aus Plastik wie etwa Teller, Besteck, Strohhalme, Haltestäbe für Luftballons oder Wattestäbchen zu begrüßen. Bis 2021 sollen diese Erzeugnisse in der EU vom Markt genommen werden.

Die SPÖ NÖ setzt sich dafür ein, das Bewusstsein der KonsumentInnen zu sensibilisieren, konkrete Maßnahmen auf Gemeindeebene zu forcieren und fordert sofortige gesetzliche Maßnahmen: „Wir wollen ein Pfandsystem für PET-Flaschen nach deutschem Vorbild schaffen, aber in einem weiteren Schritt auch für alle Getränke-Einwegverpackungen wie beispielsweise Aludosen. Das würde die Sammelquote erhöhen und zur Ressourcenschonung beitragen. Dazu soll es Verbote von Plastikverpackungen, wie beispielsweise bei den Gurken, geben.“ Für die SPÖ NÖ dürfe es für dieses Zukunftsthema keinen weiteren Aufschub geben.