SPÖ Niederösterreich

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Generationswechsel in der SPÖ St. Pölten

Die ordentliche Bezirkskonferenz der SPÖ St. Pölten am Freitag, den 13. November, im Werk der Technischen Service der ÖBB in St. Pölten, stand ganz im Zeichen eines Generationswechsels an der Spitze der, gemessen an der Mitgliederstärke, zweitgrößten Bezirksorganisation Österreichs. Auf Vorschlag von NR Anton Heinzl, der mehr als ein Jahrzehnt die Geschicke der Bezirksorganisation als Vorsitzender lenkte und mehr als 2 Jahrzehnte zuvor als Bezirksgeschäftsführer entscheidend mitprägte, sollte der Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten Mag. Matthias Stadler das Zepter übernehmen. Mit 95,1 % wählten die 408 Delegierten das St. Pöltner Stadtoberhaupt zum neuen Bezirksvorsitzenden, ein großes Vertrauensvotum, wie alle Anwesenden betonten. Mit dabei eine große Zahl an Ehrengästen, allen voran Bundesparteivorsitzender Bundeskanzler Werner Faymann, Verkehrsminister Alois Stöger, die Nationalräte Peter Wittmann und Johann Hell, die LAbg. Heidemaria Onodi und Ilona Tröls-Holzweber sowie viele andere VertreterInnen von Gewerkschaften, Arbeiterkammer und befreundeten Organisationen der SPÖ. Ebenso waren mehr als 50 Gäste, darunter zahleiche TrägerInnen der Viktor Adler-Plakette, der Einladung zur Bezirkskonferenz gefolgt.

„Die Werte der SPÖ sind heute genau so aktuell wie im Jahr 1965, wo ich meine erste politische Funktion als Sportreferent der Sozialistischen Jugend Harland übernommen habe. Gerechtigkeit, Freiheit, Gleichheit, Solidarität und ein Miteinander sind jene Grundsätze, für die die SPÖ steht und weiterhin stehen muss. Gemeinsam haben wir es geschafft, die SPÖ St. Pölten zur zweitgrößten Bezirksorganisation Österreichs mit einem gesunden Fundament und einem gut aufgestellten FunktionärInnenteam zu machen“, so der scheidende Bezirksvorsitzende NR Anton Heinzl in seiner Abschiedsrede. „Die Aufgaben, die vor uns liegen, werden aber sicher nicht einfacher. Wir müssen bei den Menschen sein, nicht nur hinter den Schreibtischen. Wir sind dem Wohl aller, nicht den Interessen einiger weniger verpflichtet. Ich danke auch den Vertretern der Bundesregierung, allen voran Bundeskanzler Werner Faymann, für die große Unterstützung meiner Arbeit für den Bezirk St. Pölten. Seit dem Jahr 2006 flossen 2,6 Milliarden Euro an Investitionen in Vorhaben des Bezirks, vor allem in die Bereiche Verkehr und Bildung“, so Heinzl.

WegbegleiterInnen, wie LAbg. Heidemaria Onodi, die stv. Landesschulratspräsidentin Beate Raabe-Schasching sowie NR Johann Hell würdigten Heinzls Tätigkeit und seine Persönlichkeit, wobei ihn vor allem „Handschlagqualität, Hemdsärmeligkeit, viel Herzblut und engagiertes Eintreten für die Sache auszeichnen“, so LAbg. Heidemaria Onodi.

BK Werner Faymann würdigte Heinzl als „einen geradlinigen Menschen und Politiker, der immer die enge Zusammenarbeit innerhalb der Sozialdemokratie zum Wohle der arbeitenden Menschen in den Vordergrund gestellt hat“. „Für uns gilt es einmal ein herzliches Dankeschön für seine Arbeit auszusprechen“, so Faymann, der sich in seinen Ausführungen dann auch der aktuellen Tagespolitik widmete. „Es ist der SPÖ in den letzten Jahrzehnten viel gelungen, Beschäftigung, Löhne, von denen man leben kann, soziale Sicherheit, Ausbildung sowie Gesundheits- und Altersversorgung zählen hierbei zu den Eckpunkten von vielem Positiven, was wir für die Menschen umsetzen könnten. Die Aufgaben werden aber sicher nicht einfacher, die Politik müsse jedenfalls stark genug sein, die Auswüchse von überbordendenden Spekulationen bis hin zu weiteren Bankendesastern zu verhindern sowie bei Fehlentwicklungen schneller und umfassender eingreifen zu können. Die SPÖ muss stark genug sein, um für Frieden und Wohlstand zu sorgen“, so Faymann, der sich natürlich auch zum aktuellen Thema der Flüchtlingsbewegung in Europa äußerte: „Flüchtlingsströme sind nur dann zu vermeiden, wenn es in der Heimat der Menschen Frieden und keine Bomben mehr gibt und wenn die Menschen Perspektiven für sich und ihre Kinder haben. Wir als SPÖ wollen Ordnung und Menschlichkeit sowie Frieden und internationale Solidarität. Zäune, so lange und so dicht sie auch sein mögen, können auf Dauer Hilfesuchende nicht davon abhalten, Hilfe zu suchen. Zäune sind kein Mittel, die internationale Flüchtlingskrise zu meistern.“

Im Anschluss an seine Rede überreichte Faymann mit einem herzlichen Dankeschön für die jahrelange gute Zusammenarbeit an Anton Heinzl die höchste Auszeichnung der österreichischen Sozialdemokratie, die große Viktor Adler-Plakette.

„Es liegt viel Arbeit vor uns und ich möchte mich bei allen für das große Vertrauen heute wirklich herzlich bedanken“, so der neu gewählte SPÖ-Bezirksvorsitzende Bgm. Mag. Matthias Stadler. „Anton Heinzl hat eine hervorragend aufgestellte Bezirksorganisation übergeben und damit das Fundament für eine weitere positive Entwicklung gelegt. Der Bezirk wird im Jahr 2017 auf rund 180.000 Einwohner anwachsen, viel Neues liegt vor uns, wir werden unsere Zusammenarbeit noch enger miteinander abstimmen und es ist mir ein großes Anliegen, die Partei weiter zu öffnen, zu modernisieren und den einen oder anderen neuen Weg einzuschlagen . Ich möchte die Zusammenarbeit mit den Ortsparteien, egal ob in Mehrheits- oder in Minderheitsgemeinden, noch intensiver gestalten, wir wollen überall eine klare sozialdemokratische Handschrift zeigen und wir werden in vielen Politikbereichen neue Konzepte entwickeln. Den zweifellos vorhandenen Spagat zwischen Tradition und einer modernen und offenen Partei zu schaffen ist machbar, ja da bin ich mir ganz sicher“, umriss Matthias Stadler die Schwerpunkte seiner Politik als neu gewählter Bezirksvorsitzender.