SPÖ Niederösterreich

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Gegen antidemokratische Strömungen

Im Februar 1934 haben sich sozialdemokratische ArbeiterInnen in Österreich gegen den Faschismus erhoben. Die österreichische ArbeiterInnenbewegung wurde gewaltsam zerschlagen, die Sozialdemokratie verboten. Der 12. Februar 1934 markiert den Beginn des Faschismus, der in den folgenden Jahren ganz Europa an den Rand des Abgrunds führen wird, auch Österreich. 2019 jähren sich die Februarkämpfe zum 85. Mal.

Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl nahm heute an der Gedenkveranstaltungen in St. Pölten beim Ehrengrab der Freiheitskämpfer teil und wies darauf hin, dass die SPÖ seit ihrer Gründung stets demokratisch agiert habe und es deren Aufgabe sei, die Demokratie vor Angriffen zu schützen und sie zu verteidigen. „Es waren die SozialdemokratInnen und die AnhängerInnen der ArbeiterInnenbewegung, die damals als Erste gegen das austrofaschistische Dollfuß-Regime aufgestanden sind. Viele Menschen haben das mit ihrem Leben bezahlt. Geblieben ist der Auftrag, wachsam zu sein und konsequent gegen antidemokratische Strömungen, jede Form der Verhetzung und Ausgrenzung aufzutreten. Dieser Auftrag ist heute wieder wichtiger denn je“, erklärt Schnabl, da auch in Europa nationalistische und rechtspopulistische Tendenzen wieder zunehmen würden und sich rechte Parteien im Aufwind befänden.

„Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit und unsere Geschichte hat uns gelehrt, dass wir uns gegen die Spaltung der Gesellschaft und den daraus entstehenden Hass wehren müssen. Nie wieder dürfen Staat und Gesellschaft es zulassen, dass Menschen wegen ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihrer politischen Einstellung, ihrer sexuellen Orientierung, wegen ihrer Andersartigkeit zum Feindbild einer schweigenden Mehrheit gemacht, verachtet, gedemütigt oder gar bedroht werden“, erklärt Schnabl: „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit fordern unsere rechtsstaatliche, politische und zivilgesellschaftliche Gegenwehr als SozialdemokratInnen heraus.“