SPÖ Niederösterreich

  • Twitter icon
  • Facebook icon
  • Youtube icon
  • Flickr icon

FPÖ-Chef Hofer muss Konsequenzen ziehen

„Der fast tägliche Einzelfall der FPÖ – dieses Mal in Loosdorf. Ein Skandal erster Ordnung, der zeigt, wes Geistes Kind das ist“, kommentiert der SPÖ NÖ Landesparteivorsitzende, LHStv. Franz Schnabl das Video des FPÖ-Obmannes, das der Falter veröffentlicht hat – dort macht er den Hitlergruß, vor laufender Kamera. Auch wenn die Person jetzt ausgeschlossen worden sei, könne man auf den nächsten sogenannten „Einzelfall mit System“ schon warten – Hofer und Landbauer sind gefordert, endlich durchzugreifen.

„Doch Parteichef Hofer fehlt offenbar die Durchsetzungskraft, sein Versprechen umzusetzen, in der FPÖ mit solchen Vorfällen aufzuräumen – das bedeutet, er kann gleich zurücktreten und an jene übergeben, die im Hintergrund bereits das Regiment in der Partei führen: An Kickl und andere, die den Identitären sehr nahe zu sein scheinen.“

„Aus der Geschichte nichts gelernt“, kommentiert SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar die Ereignisse in Loosdorf. Der dortige FPÖ-Chef streckt den Arm empor, streckt die Finger und grölt „Hitla“. „Mit der FPÖ ist kein Staat zu machen – im wahrsten Sinne des Wortes, denn diese ‚Einzelfälle‘, ironisch gemeint, haben System. Ein System, das abzulehnen ist und dessen Verursacher in der österreichischen Politik keinen Platz haben dürfen. Es kann nicht sein, dass solche Personen Parteifunktionen übernehmen“, erklärt Kocevar.

Abschließend richten sich Schnabl und Kocevar an alle, die mit einer Koalition mit dieser Partei noch nicht abgeschlossen haben: „Ob sie Kurz oder Schützenhöfer heißen – wenn sie nach unzähligen Einzelfällen der Blauen noch immer mit einer Zusammenarbeit liebäugeln, sind sie mitverantwortlich, wohin die FPÖ unser Land führt. Denn die angeführten Aussagen und zur Schau getragenen Geisteshaltungen sind in verschiedenem Ausmaß auch demokratiefeindlich einzustufen und scharf zu beobachten – auch wenn sie keinen Straftatbestand erfüllen.“