SPÖ Niederösterreich

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Ein guter Tag für die Gesundheit

900.000 Menschen haben das Don´t smoke-Volksbegehren unterstützt. Aus Sicht der NÖ Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig war gestern ein großartiger Tag im Sinne aller NiederösterreicherInnen: „Dass nach jahrelangem Kampf der Nichtraucherschutz in Lokalen nun endlich auf dem Weg ist, ist ein großer Fortschritt in der Gesundheitspolitik. 900.000 Unterschriften dürfen einfach nicht vom Tisch gewischt werden, wie von ÖVP und FPÖ in der Vergangenheit geschehen. Immer wieder wurde ich von BürgerInnen, aber auch MedizinerInnen angesprochen, wie die Politik zulassen kann, dass soviele vernünftige Stimmen ignoriert werden.“

Sogar LokalbesitzerInnen hätten sich gemeldet, die endlich gleiche Wettbewerbschancen nach dem politischen „Hin und Her“ gefordert hätten. Nun konnte die SPÖ dazu beitragen diese klaren Verhältnisse auf den Weg zu bringen und überdies der Gesundheit der NiederösterreicherInnen zu entsprechen und einer weiteren Belastung der Gesundheitsbudgets vorzubeugen. Fast 14.000 Menschen würden jedes Jahr an den Folgen des Rauchens sterben, meint Königsberger-Ludwig verständnislos in Richtung FPÖ, die dem Antrag die Zustimmung verweigert: „Hier geht es um die Gesundheit der NiederösterreicherInnen, das gesteigerte Krebsrisiko in Folge des Rauchens und nicht um parteitaktische, populistische Spielchen.“

Zusätzlich dürfte – auf Antrag der SPÖ – nun auch die Gift-Keule Glyphosat bald endgültig der Vergangenheit angehören. Das ist nicht nur umweltpolitisch, sondern auch gesundheitspolitisch ein weiterer erfreulicher Output des gestrigen Tages, zeigt sich Königsberger-Ludwig erfreut: „Der Einsatz von Glyphosat ist für Mensch, Tier und Umwelt gleichermaßen gefährlich. Der Beschluss in einem Mitgliedsland könnte Startschuss sein, diese Umwelt-Gifte auf europäischer Ebene endlich in die Schranken zu weisen und auf natürliche Alternativen, derer auf dem Markt bereits einige existieren, umzusteigen. Die NiederösterreicherInnen haben sich die Sicherheit verdient, dass die in Österreich angebauten Lebensmittel unbedenklich für Mensch, Tier und Umwelt produziert wurden.“

Abschließend weist Königsberger-Ludwig noch einmal auf die Doppelzüngigkeit der ÖVP und der FPÖ hin: „Vorgegeben wird, alles für die Verhinderung von Krebs zu tun – im Endeffekt geht es beiden um reine Klientelpolitik.“ Anders wäre nicht zu erklären, warum sich die ÖVP gegen ein Glyphosat- und die FPÖ gegen ein Rauchverbot in Lokalen wehrt.