SPÖ Niederösterreich

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Arbeit ist unser Thema

„Die Folgen der Wirtschaftskrise und die anhaltend schwache Konjunktur bedeuten für den Arbeitsmarkt eine Herausforderung: Zu Jahresende 2015 waren in NÖ 70.509 Menschen ohne Arbeit. Im Europa-Vergleich zählt Österreich zu jenen Staaten mit der niedrigsten Arbeitslosenrate, doch Statistiken helfen den Betroffenen nicht weiter“, so SPÖ NÖ Landesparteichef Mag. Matthias Stadler.

Deshalb wird die SPÖ NÖ gemeinsam mit dem SPÖ Gemeindevertreterverband, der FSG und dem SPÖ Klub im Landtag zusätzlich zu den Anstrengungen der SPÖ-geführten Bundesregierung Vorschläge unterbreiten, wie man Arbeitslosigkeit bekämpfen und die Situation der arbeitenden Menschen verbessern kann.

„Wollen wieder über Vollbeschäftigung reden!“

„Unsere Ziele sind soziale Gerechtigkeit durch Vollbeschäftigung und Arbeit, von der man sich das Leben leisten kann. Daher ist es notwendig, den Motor der Wirtschaft, die KMU, zu stärken und bürokratische Hürden abzubauen“, so Stadler, der die Forderungen der SPÖ NÖ formuliert:

»Bildung, Aus- und Weiterbildung forcieren
»Kollektivvertraglich verankerter Mindestlohn von 1.700 Euro brutto
» KMU noch besser unterstützen
»Bürokratieabbau (z.B.: Bau- und Gewerbeordnung entrümpeln)
»Maßnahmen, um arbeitende Menschen länger gesund im Arbeitsprozess zu halten (Stichwort Gesundheits-Euro)
»Konjunkturpaket für Gemeinden
»Temporäre Arbeitsplätze in den Gemeinden schaffen
»Greenjobs als Zukunftsperspektive

Konjunkturpaket für die Gemeinden

Um diese Herausforderung zu bewältigen, braucht es auch die Gemeinden, die mittels eines Konjunkturpaketes helfen können. Damit die Gemeinden auch in Zukunft investieren und gegen Arbeitslosigkeit wirken können, erhebt GVV-Präsident LAbg. Bgm. Rupert Dworak zwei Forderungen: Eine Finanzsonderaktion gemeinsam mit dem Land, befristet auf zehn Jahre. Im Ausmaß von 100 Mio. Euro für das Jahr 2016 und weiteren 100 Mio. für 2017 sollen Darlehen der Gemeinden gestützt werden – durch die Übernahme der Darlehenszinsen. „Insgesamt müsste das Land 25 Mio. Euro für diese Finanzsonderaktion zusteuern. Ein überschaubarer Betrag, um ein Investitionskapital von 200 Mio. Euro auszulösen“, so Dworak. Der GVV-Präsident will zudem verstärkt gemeinsam mit dem AMS temporäre Arbeitsplätze in den Gemeinden schaffen, um Menschen wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern.

Steuerreform kurbelt Wirtschaft an„Die Steuerreform führt in allen Einkommensgruppen zu Entlastungen, vor allem bleibt den ‚Kleinen‘ mehr. Mit einem Gesamtvolumen von 5,2 Mrd. EUR führt die Steuerreform zu einer deutlichen Entlastung“, so FSG NÖ Vorsitzender Rene Pfister. Das IHS schätzt die konjunkturbelebende Wirkung der Steuerreform mit einem Anstieg des BIP-Niveaus um rd. 0,5 Prozent im Jahr 2016 und um langfristig knapp ein Prozent. Pfister weist auf die somit stärkere Kaufkraft hin: „Die Steuerreform bringt den NiederösterreicherInnen 485 Millionen Euro mehr im Börsl. Ein guter Teil der Lohnsteuersenkung wird in den Konsum fließen, was die Wirtschaft belebt und Arbeitsplätze schafft.“

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