SPÖ Niederösterreich

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11.171 SPÖ-KandidatInnen für GRW

Schnabl: „32 Prozent der NiederösterreicherInnen leben in von der SPÖ geführten Gemeinden. Die SPÖ macht in den Gemeinden einen guten Job – unsere FunktionärInnen und MandatarInnen sind immer für die Menschen da, hören sich ihre Probleme an und versuchen, wo es geht, zu helfen. Sie sind da, wenn es darum geht, für mehr Transparenz und Demokratie für die BürgerInnen zu sorgen. Sie sind Garanten für mehr Mitbestimmung. Deshalb sage ich: Ich bin mir sicher, dass dafür Potential da ist. Gemeinderatswahlen sind immer für eine Überraschung gut – auch im positiven Sinn.“

Rupert Dworak: „Ich bin überzeugt, dass die SPÖ in den niederösterreichischen Gemeinden ausgezeichnet arbeitet. Natürlich haben wir derzeit keinen positiven bundespolitischen Trend auf unserer Seite, aber es geht am 26. Jänner um die Gemeinden, um die FunktionärInnen vor Ort. Deshalb bin ich optimistisch, dass wir unsere BürgermeisterInnen halten und dass wir in den Gemeinden zeigen, dass die Sozialdemokratie ein weit besseres Ergebnis als bei der letzten Nationalratswahl in Niederösterreich erreichen kann.“

 

Zum Thema Nicht-Kandidatur in einzelnen Gemeinden:

Dworak: „Nach der GRW 2015 war die SPÖ in Niederösterreich in 16 Gemeinderäten nicht vertreten. Aktuell werden wir in 22 Gemeinden nicht kandidieren. Das schmerzt, vor allem weil wir wirklich hart daran gearbeitet haben, diese Zahl möglichst gering zu halten. Dazu muss gesagt werden, dass die Kandidatur der SPÖ in zwei Gemeinden, in Marchegg und Langenrohr, wegen Formalfehlern bei der Einreichung nicht anerkannt wurde. Hier kann ich aber jetzt schon sagen, dass dort zu prüfen ist, ob wir die Wahl anfechten werden. Weil ich der Meinung bin, dass ein Gemeindesekretär schon die Aufgabe hat, die einbrachten Wahlvorschläge zu überprüfen und allfällige Korrekturen anzuordnen.“

Schnabl: „Es tut natürlich weh, dass die SPÖ nicht flächendeckend antreten wird, aber wir werden uns auf unsere Stärken konzentrieren und damit insgesamt dennoch ein gutes Ergebnis einfahren. Klar ist aber auch, dass ab dem 27. Jänner daran gearbeitet werden muss, dass eine flächendeckende Kandidatur der SPÖ 2025 möglich ist.“

 

Zum Thema Wahlrecht:

Dworak: „Man muss jetzt, in der kommenden Periode, wirklich einmal ernsthaft überlegen, endlich das Wahlrecht zu überarbeiten. Wir müssen uns über die Bürgermeisterdirektwahl unterhalten. Es gibt auch jetzt schon wieder Beschwerden über unser Zeitwohnsitzer-Wahlrecht, wo es viele Verdächtigungen gibt, dass hier nicht im Sinne des Gesetzes gearbeitet wird. So muss es bis 2025 eine dringende Aufgabe sein, ein transparentes und klares Wahlrecht zustande zu bringen. Das ist uns ja schon wirklich lange ein Herzensanliegen, aber nun ist schon wieder eine ganze Periode verstrichen, wo aufgrund des vehementen Widerstandes der ÖVP nichts passiert ist.“

 

Fakten zur NÖ GRW 2020:

 

+ Insgesamt 11.171 SPÖ-KandidatInnen.

Davon Männer: 7.462 (67,07%) und 3.679 (32,93%) Frauen.

+ Jüngster Kandidat auf einer SPÖ-Liste ist Alexander Csarman (einen Tag vor dem Wahltag 18, *25.01.2002) aus Maria Anzbach. Ist aktiv in der JG Neulengbach. Er kandidiert auf Platz 2 und damit am Kampfmandat. Er ist wahrscheinlich auch der jüngste aller Kandidaten landesweit.

+ GGR Anton Plessl (78) aus Perchtoldsdorf wird 2020 50 Jahre dem Gemeinderat angehören. Er kandidiert wieder an wählbarer Stelle.

+ Derzeit ist die SPÖ in 16 Gemeinden nicht vertreten. 2015 ist sie in 16 Gemeinden nicht angetreten, in weiteren drei hat sie den Einzug nicht geschafft.

+ Derzeit hält die SPÖ insgesamt 3.445 Mandate (Stand 23.12.2019)

Davon Männer: 2.516 (73,03%); Frauen: 929 (26,97%). Derzeit stellt die SPÖ 122 BürgermeisterInnen, darunter 23 Frauen. In 99 Gemeinden verfügt die SPÖ über eine absolute Mehrheit.

 

(Hellfried Mayer)